Georgien disqualifiziert sich für die EU und wendet sich Russland zu. Ein Gewinn oder Verlust für die EU?
Nach der Annahme des Gesetzes zur "ausländischer Einflussnahme" durch das Parlament entfernt sich Tiflis von Europa und seiner Bevölkerung und wendet sich Russland zu. Steht Georgien vor einem Euromaidan 2.0. bevor?
Den Status als Beitrittskandidat wird das Land vermutlich verlieren. Aber wäre Georgien ein EU-Mitglied, das der Union nützt, oder gewinnt die EU eher, wenn Georgien nicht beitritt? Schließlich hat die EU mit Russland-Freunden wie Ungarn schon jetzt Ärger genug.
7 Antworten
Das Problem ist, dass man bei der georgischen Regierung Angst vor Putin hat.. Eine Abwendung von Putin könnte für das Land bedeuten, dass Putin dort ähnlich vorgeht, wie in der Ukraine.
Ich denke, Putin hat da großen Einfluss darauf, was die Regierung in Georgien entscheidet. Vielleicht sogar der Drahtzieher für das neue Gesetz ist.
Die Bevölkerung möchte, dass ihr Land Mitglied in der EU wird. Sich also eher dem Westen zuwendet als Russland .. Das allerdings passt nicht in die Überlegungen Putins. Der georgischen Regierung bleibt nichts anderes übrig, als sich Putin zu beugen.
Eine Aufnahme Georgiens in die EU möchte Putin mit allen Mitteln verhindern Glaube, dass Putin der georgischen Regierung das auch klar gemacht hat.
We die Bevölkerung darüber denkt, ist Putin egal.
Diese vorgebliche Russland-Freundlichkeit kommt ausschließlich von der aktuellen Regierung im georgischen Parlament! 75 - 80% der normalen Bevölkerung (traditionell eher anti-russisch gepolt) ist davon überhaupt nicht angetan und hat dagegen kürzlich in großen Massen protestiert. Dies werden die Politiker auf lange Sicht nicht ignorieren können - spätestens bei der nächsten großen Wahl könnten sie weg vom Fenster sein und anschließend durch eine neue Regierung ersetzt werden, welche mit der Einstellung des georgischen Volkes eher auf einer Wellenlänge ist....
Sieht so aus als wuerden Putins Methoden in unterschiedlicher Intensitaet weltweit kopiert. Erfolg - wie zweifelhaft auch die Hintergruende sein moegen - macht nach aussen halt 'was her.
Auch Arabien kopiert inzwischen Putins Methoden - die Kaste der Despoten scheint nur sehr langsam auszusterben:
Hinter dem Gegendruck gegen Putin steht ergo auch der Wunsch, die Hintergruende aufzudecken und aufzuzeigen, welche Zustaende notwendig sind um so ein System am Leben zu erhalten.
Die Partei, die das gemacht hat, wird womöglich im Oktober abgewählt. In diesem Fall wird das Gesetz rückgängig gemacht und der Fall ist erledigt.
Steht Georgien vor einem Euromaidan 2.0. ?
Das kann gut sein. In der Ukraine hat sich die USA ja auch nicht damit zufrieden gegeben, dass die Ergebnisse der "orange Revolution" nicht von Dauer waren.
Abstreiten braucht man wirklich nicht, dass die USA jetzt vermehrt drauf setzen, Regierungswechsel entlang der russischen Peripherie vorzunehmen. Sie gehen schließlich selbst offen mit dem Thema um, sind stolz drauf, wenn sie wieder mal einen Coup gelandet haben, finden es sogar witzig.
Was mich allerdings sehr wundert, ist, dass wir so oft nach Völkerrecht schreien, aber wenn die USA das Völkerrecht permanent bricht, ist das völlig in Ordnung, weil das Ziel ist, dass diese Länder prowestlich regiert werden, um unter die "Schirmherrschaft" der USA zu kommen.
Interventionsverbot (Völkerrecht)Das Interventionsverbot ist eines der Grundprinzipien des Völkerrechts. Er verbietet einem Staat die Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates.Anwendungsfälle
Es ist generell anerkannt, dass kein Staat in einem anderen Staat auf einen Regimewechsel ( regime change) hinwirken darf. Auch die Destabilisierung durch subversives Verhalten ist untersagt.
Und genau das machen die USA ohne Ende!
Beteiligung der Vereinigten Staaten an Regierungswechseln im Ausland>>>>> 2013 Ukraine (Maidan)
United States involvement in regime change>>>>> 2004 Ukraine (orange Revolution)
>>>>> 1986–1991: Soviet Union
>>>>> 2000: FR Yugoslavia
>>>>> 2005: Kyrgyzstan
Aber es sind ja noch so unendlich viel mehr.
in dem Artikel Farbrevolutionen wird unter anderem die NED erwähnt.
https://www.gutefrage.net/frage/gorbatschow-und-seine-politik-glasnostperestroika#answer-539300914
Die Schaffung eines weltweiten US-Militärimperiums wird nicht "zufällig" passiert sein.
Der Kalte Krieg hat niemals aufgehört: Die USA setzen ihre Interventionspolitik unbeirrt fort
Zitat daraus:
Die Doktrin der "Überlegenheit"
Unter ihrem Präsidenten Bill Clinton formulierten die USA in den 90er Jahren, also nach dem Zusammenbruch der UdSSR, einen Zukunftsplan mit dem Namen „Joint Vision 2020“, der die Aufrechterhaltung ihrer militärischen Vorrangstellung vorsah. Gefordert wurde darin eine „Full Spectrum Dominance“, also eine Überlegenheit auf allen Gebieten. Der Plan basierte auf dem Theorem, dass eine militärische Dominanz nur dann erreicht ist, wenn sie sowohl an Land, zu Wasser, in der Luft als auch im Weltraum und im Cyberspace besteht. Formuliert wurde das folgendermaßen: „Aufgrund der globalen Natur unserer Interessen und Verpflichtungen müssen die USA ihre militärische Vormacht in Übersee sowie ihre Fähigkeit, schnell weltweit Macht ausüben zu können, erhalten, um eine Dominanz auf allen Gebieten zu erlangen.“
Dazu dient ein weltumspannendes Stützpunktesystem mit rund 760 Militärbasen in 40 Ländern, die als Logistik-Drehscheiben und als Sprungbretter für Militär-Interventionen dienen.Die zukünftige Planung der amerikanischen Außenpolitik wurde von Clintons Nationalem Sicherheitsberater Zbigniev Brzezinski in seinem Buch „Die einzige Weltmacht - Amerikas Strategie der Vorherrschaft“ im Jahre 1997 vorgezeichnet. Die Folgen des Dominanzstrebens der USA in Lateinamerika durch regime-changes und durch Kriege in den islamischen Staaten haben wir in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten nur zu deutlich beobachten können. Der Ausgang dieses Strebens in der Ukraine ist noch ungewiss. Nach Brzezinskis Plan sollte die Ukraine bis zum Jahr 2010 NATO-Mitglied werden und dann als „Sprungbrett in den osteuropäischen Raum“ dienen.
Unter ihrem Präsidenten Barak Obama (2008-2016) führten die USA ihre Politik des Weltmachtstrebens weiter. Obama betonte, dass in der Weltwirtschaft Regeln gelten müssten, die von den USA bestimmt werden, und nicht von Russland oder China. Er sagte: „Wir müssen gelegentlich Ländern, die nicht das tun, was wir wollen, den Arm umdrehen!“ (Interview Vox), und er sagte: „Wir müssen Russland isolieren.“
Aus einer Pressekonferenz in den USA 2015:
"Europe destined for Conflict"
https://www.youtube.com/watch?v=QeLu_yyz3tc
ab Min 21:40, mit Google übersetzt:
Warum sind die Russen in Georgien einmarschiert? Georgien war ihnen eigentlich egal. Es war nicht so, dass Putin Shakashivili hasste. Jeder hasste Shaka Shavili, aber das war es nicht.
Die Vereinigten Staaten hatten in der gesamten russischen Peripherie eine Reihe farbiger Revolutionen inszeniert. Eine davon war die Orange Revolution in der Ukraine.
Aber so läuft das. Wenn "Farbrevolutionen" nicht das gewünschte Ergebnis bringen, fährt man beim nächsten Mal schwerere Geschütze auf, um eine US-freundliche Regierung zu installieren. Dann werden diese Länder an die USA gebunden und die USA bestimmt dann, mit wem die Handel treiben dürfen und mit wem nicht. Und wenn die USA das an der ganzen russischen Periphrie machen, kann man erstens Russland gut isolieren und zweitens US-Militärbasen installieren.
Die USA haben ja schon den ganzen Globus unter US-Kommando gestellt.
Quelle: US-Militärbasen weltweit
Ich sehe beim besten Willen nicht, dass wir im Westen "die Guten" sind. Und jetzt ist also Georgien mit Maidan 2.0 dran?
Wieso "den Amis die Schuld geben"? Die sind doch stolz drauf, was sie tun und machen aus ihren Zielen kein Geheimnis.
Sei mir nicht bös, deine Auffassungen sind mir zu einfach und viel zu einseitig. Im Umkehrschluss könnte ich jetzt sagen, dass Putin schon ein Gehemnis aus seinen Zielen macht, hat er doch wenige Tage vor seinem Überfall auf ein souveränes Land behauptet er werde nicht angreifen.
Solange du die russischen Gräueltaten nicht beim Namen nennen kannst und sie dementsprechend verurteilst genauso lange kann ich deine Ansichten bei diesem Thema nicht ernst nehmen!!!
Wie kann man die Ukraine noch als "souveränes Land" bezeichnen, nachdem die USA da in einen Regierungswechsel involviert waren?
Die Ursprünge der Zusammenarbeit zwischen CIA und Ukraine Nazis liegen nun mal schon in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg. Das Pentagon hat nun mal 2016 im Congreß durchgesetzt, dass Ukraine Nazis finanziert werden sollen. Die wurden auch ausgebildet, beraten, mit Waffen beliefert und mit Medallien geehrt. Das hat mit "Ansichten" nichts zu tun.
Genauso wenig hat es mit Ansichten zu tun, wenn man recherchiert, wo und wie im Einzelnen die USA in anderen Ländern für Regierungswechsel gesorgt haben.
Ansicht ist, ob man das gut oder schlecht findet. Ich finde das schlecht, du findest das gut. Aber das es so ist, das ist Fakt.
Den Amerikanern soviel Einfluss zuzuschreiben ist nicht richtig. Das ist auch ein Fakt!!! Auch ich habe recherchiert.
Du hast dich hier klar deklariert und genauso wie Putin der Ukraine ihr Existezrecht abgesprochen. Das ist für mich ungeheuerlich und zutiefst besorgniserregend.
Deine Meinung nehme ich zur Kenntnis, aber gutheißen kann ich sie nicht, weil du viele Parameter ausser Acht lässt.
Trotz all deiner für mich, und für viele andere auch, nicht nachvollziehbaren Erläuterungen kann es doch nicht seine die barbarischen und kriegerischen Machenschaften des russischen Diktators Putin unkommentiert zu lassen. Nichts was deiner Ansicht nach zuvor passiert sein sollte rechtfertigt die Maßnahmen, welche die russische Aggression durch den Einmarsch in die Ukraine ausgelöst hat. DAS IST AUCH FAKT!!!!!
Du hast dich hier klar deklariert und genauso wie Putin der Ukraine ihr Existezrecht abgesprochen. Das ist für mich ungeheuerlich und zutiefst besorgniserregend.
Das stimmt doch gar nicht! Das hab ich nie gemacht oder gedacht. Im Gegenteil, ich stelle mir vor, wie schön es wäre, wenn die USA nicht wieder dazwischengefunkt hätte und die Ukraine so wäre, wie Janukovic das vorsah:
During his inaugural address, Yanukovych had rejected the clear Western orientation of his predecessor Viktor Yushchenko. Instead, he said Ukraine should become a "bridge" between the East and West. He envisioned Ukraine's future as a "European bloc-free state."
Mit Google übersetzt:
In seiner Antrittsrede hatte Janukowitsch die klare Westorientierung seines Vorgängers Wiktor Juschtschenko zurückgewiesen. Stattdessen sagte er, die Ukraine solle eine „Brücke“ zwischen Ost und West werden. Er stellte sich die Zukunft der Ukraine als einen „europäischen blockfreien Staat“ vor.
Quelle: Spiegel international
Gerade weil in der Ukraine so ein großer Teil der Bevölkerung Russland zugeneigt ist, wäre die Ukraine als Brücke zwischen Ost und West genial gewesen.
Überleg doch mal, wie gut es der Ukraine gehen könnte, als Brücke zwischen Ost und West. Aber das ist für die USA und auch die EU nicht hinnehmbar gewesen. Barroso hatte entschieden: Die Ukraine muss sich entscheiden. Das war der falsche Weg.
Und was macht Barroso heute?
Barroso nahm 2015 an der 63. Bilderberg-Konferenz in Telfs-Buchen in Österreich teil.
Am 8. Juli 2016 wurde bekannt, dass Barroso bei der US-amerikanischen Investmentbank Goldman Sachs als Berater und „Präsident ohne Geschäftsbereich“ arbeiten wird.[1] Er sitzt im Lenkungsausschuss der Bilderberg-Konferenz und arbeitet ehrenamtlich beim European Business Summit von Businesseurope mit.
[Doku] Goldman Sachs - Eine Bank lenkt die Welt
Die Ukraine als Brücke zwischen Ost und West, das wäre im Interesse der Menschen, die dort leben, gewesen.
Genauso wie:
STRATFOR: US-Hauptziel war es immer, Bündnis Deutschland + Russland zu verhindern
Verlangt die USA von jedem Land der Welt, sich den Interessen der USA zu unterwerfen. Wenn ein Land das nicht tut, sieht die USA ihre "nationale Sicherheit" gefährdet.
Joe Biden hat als Senator mal gesagt:
„Selbst wenn es Israel nicht gäbe, wir müssten Israel erfinden, um unsere Interessen in der Region zu schützen.“
Das kam auf Twitter und mich hat der Zusammenhang interessiert, in dem das gesagt wurde:
Ich hab mir dann noch die ganze Senatssitzung rausgesucht und angehört:
After Morning Business, the Senate debate and votes to override the President’s veto of the arms sales to Saudi Arabia.
Es geht immer wieder darum, was den US-Interessen am besten dient, nicht im eigenen Land oder nur im Nahen Osten, sondern global.
Wenn du Joe Biden hören willst: Etwa ab 1 Std 21 Minuten.
Oder hier:
US President Joe Biden: “If there were not an Israel, we’d have to invent one.”
Ich spreche also nicht der Ukraine das Existenzrecht ab, sondern sage, dass die Ukraine ihre Souvernität an die USA abgegeben hat und das ist ein Unterschied. Deutschland übrigens genauso. Die Medien berichten generell im Sinne der USA. Aunahmen sind echt selten.
Brezinski hatte ja schon in seinem Buch "Die einzige Weltmacht - Amerikas Strategie der Vorherrschaft" geschrieben, dass man bezüglich der Ukraine "besonders auf die Deutschen einwirken müsse" und genau das passiert.
...und selbst wenn die Ukraine ihre Souveränität an die USA abgegeben haben sollten, rechtfertigt das in keinster Weise das Vorgehen Russlands. Einen brutalen Angriffskrieg als Reaktion nach deiner Sicht der Dinge ist nie verhältnismäßig. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass dich verschleppte Kinder, vergewaltigte Frauen und gefoltert Männer kalt lassen können....
Es hat ja nicht "die Ukraine" ihre Souveränität an die USA abgegeben, sondern eine durch die USA installierte Regierung, die eh nicht für alle Bewohner der Ukraine spricht.
Warum ist es ok für dich, wenn die USA überall auf der Welt Regierungswechsel durchzieht, um ihren Machtbereich auszuweiten und Militärbasen zu installieren?
Warum war es ok für dich, wenn die USA in der Ukraine Nazis und andere Gruppen bezahlen, ausbilden, mit Waffen beliefern, um die Menschen zu bekämpfen, die mit der von den USA installierten Putsch-Regierung nicht einverstanden waren? 8 Jahre lang wurden die bombardiert! Wo war der große Aufschrei hier im Westen? Das Gegenteil war der Fall. Man hat geholfen, diese Massaker zu finanzieren!
Aber wehe, Putin interveniert. Das ist das Geschrei groß.
Ist dir schon mal aufgefallen, wenn in der Ukraine ein Referendum abgehalten wird und es im Interesse des Westens ist, dann wird das Egebnis sofort anerkannt. Aber wenn es nicht im Interesse des Westens ist, dann sind es "Scheinreferenden" und sie werden nicht anerkannt.
Die Medien hier sind parteiisch und verlogen. Darum glaube ich denen auch nichts.
Verleg die Ukraine-Situation doch mal nach Deutschland. Nimm an, meinetwegen Russland würde hier eine Revolution inszenieren und einen prorusssichen Regierungswechsel durchführen. Dann würde Russland die Menschen verfolgen und bombardieren, die sich der Putsch-Regierung nicht unterwerfen wollen. Wäre das in Ordnung für dich? Aber wenn die USA das in der Ukraine macht, dann ist das ok?
Egal welche Regierung auch immer "installiert" wurde wie du es formulierst. Es werden nie 100 Prozent hinter ihr stehen, das ist ganz normal in einer Demokratie.
Ich denke du übertreibst ein wenig mit der Einflussnahme der USA. Ja, sie mischen sich ein, aber das mobilisiert nicht so viele Menschen wie damals am Maidan ...
https://www.zeit.de/politik/ausland/2015-05/maidan-ukraine-usa-unterstuetzung
....und zudem waren auch viele Menschen in der Südostukraine damals nicht zufrieden mit der korrupten Politik von Janukowitsch.....
Die russischen Referenden in der Ostukraine waren undemokratisch!! In durchsichtigen Urnen ohne der Möglichkeit der Wahrung eines Wahlgeheimnises öffentlich abzustimmen ist eine Farce!! Dazu benötige ich keine Medien, das kann ich als Demokrat auch so erkennen....apropos Medien, sind die russischen Medien leicht objektiv??
Wir können hier offenbar endlos weiter diskutieren und unsere verschiedenen Meinungen austauschen, das ist gelebter demokratischer Diskurs.
Was ich aber nicht verstehe ist dein Schweigen zu den russischen Kriegshandlungen und Greueltaten in der Ukraine, welche in keinster Weise zu rechtferigen sind, egal was vorher deiner Meinung nach passiert sein mag.....
Beschäftige dich doch mal ein paar Jahre damit, wo und wie die USA sich schon eingemischt und Regierungswechsel inszeniert haben, beschäftige dich mit dem, was über die Operationen der CIA bekannt ist. Ich glaube, dann würdest du nie wieder sagen: "Ich denke du übertreibst ein wenig mit der Einflussnahme der USA."
Und wie die USA die Meinungsbildung hier im Griff hat, siehst du alle Tage.
Als der Maidan war, hatte ich mich schon 7 Jahre mit der "Aussenpolitik" der USA beschäftigt. Das Buch: Die einzige Weltmacht - Amerikas Strategie der Vorherrschaft" hatte ich zu dem Zeitpunkt auch schon gelesen. Mir war da schon klar, dass die USA da ihre Finger im Spiel hatten. Überrascht war ich später nur, das auch bei Wikipedia zu finden.
Und dann lief mir ständig Friedmans Vortrag: "Europe - destined for conflict" über den Weg. Gut, hab ich mir das also angeschaut. Und da plaudert der ganz frei aus dem Nähkästchen, dass die USA an der ganzen russischen Peripherie Farbrevolutionen inszeniert hatten, und eine davon war die orange Revolution in der Ukraine.
Da war ich schon erstaunt. Gut, ich hatte mir zwar schon mal eine Doku zur orange Revolution in der Ukraine angeschaut und mich gewundert, dass dreimal Wahlen abgehalten wurden, bevor Ruhe einkehrte.
Dann habe ich auf der deutschen Wiki-Seite "Beteiligung der USA an Regierungswechseln im Ausland" nachgesehen, aber da stand nichts. Dann hab ich mir die auf englisch übersetzen lassen und siehe da: "2004 Ukraine orange Revolution".
Wie oft hörst du davon in den Medien? Die Medien hier sind total auf die USA eingenordet, berichten so, wie es der Zielsetzung der USA nützt. Darum hör ich da auch gar nicht hin, darum schweige ich "zu den russischen Kriegshandlungen und Greueltaten in der Ukraine", weil ich keine Ahnung habe, was davon stimmt und was davon gelogen ist.
Wenn ich wissen will, wie die USA ticken, frage ich nicht Russland, sondern schau nach den USA.
....und dennoch verurteilst du nie und in keinster Weise das russische Vorgehen in der Ukraine. Das kann ich einfach nicht verstehen. Eine objektive Beurteilung der Geschehnisse sieht nämlich anders aus als deine einseitige Betrachtungsweise, sorry to say
Was da im Einzelnen vorgeht, weiß ich nicht und der westlichen Propaganda vertraue ich nicht. Was hättest du an Putins Stelle gemacht, nachdem du ein paar Jahrzehnte bobachtest hast, wie die Amis vorgehen?
bitte die Scheuklappen runter nehmen Leonarda. Immer den Amis die Schuld zu geben ist zu einfach und zu unreflektiert.
Und ja es ist nur gut nach Völkerrecht zu schreien, wenn ein Agressor und Diktator wie Putin versucht demokratische Verhältnisse in Ländern mit allen kriegerischen Mitteln zu bekämpfen!