Was ist, wenn jemand eine extrem hohe Geldstrafe bekommt und nicht ansatzweise genug zahlen kann?
Was wäre, wenn jemand eine Dummheit macht (Nicht mit Gewalt oder ähnlich) und deswegen eine extrem hohe Geldstrafe oder Bußgeld bekommt, aber nicht genug Geld zum Bezahlen da ist?
Nur rein hypothetisch, jemand würde eine Geldstrafe oder Bußgeld in Höhe von mehreren Millionen Euro bekommen (Ganz egal, wie realistisch es ist, nur hypothetisch), die er in mehreren hundert Jahren nicht abzahlen könnte -
Gibt es Versicherungen oder andere Möglichkeiten, um vor so ganz extreme Sachen etwas sicher zu sein (Außer vorsichtiger zu sein)
Könnte eine Ratenzahlung ausgemacht werden, die sich nicht erhöht über die Zeit (Diese Person also auch, wenn sie einmal mehr verdient, etwas mehr hat)?
Würde dieser Person quasi bis an das Lebensende alles gepfändet werden?
Ich habe mitbekommen, dass Bußgelder bei Insolvenz ausgeschlossen sind, und auch noch danach abzuzahlen sind.
Gibt es Wege, ähnlich wie mit Insolvenz, um die Dauer zu beschränken und nicht erst, wenn man stirbt, quasi wieder normal leben zu können?
Wie gesagt, das Beispiel soll nicht realistisch, sondern rein hypothetisch sein.
Eine kleine Dummheit mit großer Strafe (Was auch immer die Dummheit sein mag)
Und als Bonus - Wie wäre das im Vergleich in anderen Ländern, wie den USA?
Viele Grüße und vielen Dank :)
9 Antworten
geldstrafe kann man immer absitzen, egal wie hoch. 90 tagessätze a x euro heißt, dass du auch 90 tage in den knast gehen kannst.
ja das ist auch in den usa so.
die tagessatzmenge wird bei der strafe festtgelegt anhand von einem einkommen. sprich ein reicher zahlt quasi pro tag mehr durch absitzen als ein armer, aber ein reicher würde sowieo immer zahlen, also kommt das nur für die armen in frage. ein grenze gibt es dabei nicht, kannst theoretisch auch für jahre in knast gehen.
Also würde das bei einer Strafe in Millionenhöhe wahrscheinlich nicht für jemanden funktionieren, der wenig verdient?
Gibt es andere Möglichkeiten?
Danke nochmals :)
jemand der wenig verdient kriegt keine strafe in millionenhöhe.
Geldstrafen koennen in Ersatzfreiheitsstrafen umgewandelt werden. Bei Bussgeldern geht das jedoch nicht. Allerdings sind bei der Festsetzung eines hoeheren Bussgeldes auch die wirtschaftlichen Verhaeltnisse zu beruecksichtigen. Es wird also bei Normalverdienern kein Bussgeld in Millionenhoehe geben.
Vielen Dank für die Antwort!
In Europa ist das sichelrich nicht ganz so drastisch, aber in den USA hat ein 15 Jähriger beispielsweise eine 36 Millionen Dollar Strafe bekommen, weil er einen Waldbrand verursacht hat.
Das soll natürlich nicht heißen, dass er nichts falsch gemacht hat, aber 36 Millionen sind doch unrealistisch.
War das wirklich eine Strafe oder war das Schadensersatz?
Das weiß ich leider nicht genau - Aber wie würde es sich unterscheiden, je nachdem, ob es eine Strafe oder Schadensersatz ist?
Was könnte er bei Schadensersatz machen, um nicht bis zum Tode gepfändet zu werden?
Bei Schadensersatz kannst du gar nichts machen. Da wird erforderlichenfalls bis zum Tod und auch noch darueber hinaus bei den Erben gepfaendet (sofern sie die Erbschaft nicht ausschlagen). Allerdings gibt es ja Pfaendungsfreigrenzen. Gepfaendet werden kann nur das, was darueber liegt.
Das hat aber nichts mit der Frage zu tun. Bei der ging es ja nicht um Schadensersatz, sondern um Geldstrafen und Bussgelder.
Das stimmt, das ist aber zusätzlich, finde ich, noch sehr interessant.
Wie ist es eigentlich bei einer Pfändung - Wenn es eine Sachpfändung gibt, geschieht diese nur am Anfang, oder wird auch das, was man sich im Laufe der Jahre danach besorgt gepfändet?
Sachpfaendungen sind eher selten. Sie koennen aber natuerlich ueber den gesamten Pfaendungszeitraum erfdolgen. Zudem ist man dann ja auch verpflichtet, Vermoegenszuwaechse anzugeben.
Oh, Sachpfändungen sind wirklich seltener mittlerweile?
Aber würde es nicht bedeuten, wenn Sachpfändungen nicht nur am Anfang durchgeführt werden, niemand überhaupt etwas kaufen könnte, was nicht von der Pfändung ausgeschlossen ist, und damit quasi das ganze Leben lang weder Technik verwenden kann, Spiele spielen, usw. und über Jahrzehnte quasi auf dem gleichen Stand bleibt?
Einfache technische Geraete werden nicht gepfaendet. Aber sonst stimmt es schon. Man bleibt so lange auf dem gleichen Stand, bis man seine Schulden bezahlt hat.
Danke für die Antwort - Das wundert mich, ich dachte, dass die Sachpfändung am Anfang stattfindet, und danach beispielsweise nur noch das Konto kontinuierlich gepfändet wird.
Ganz allgemein - Gibt es Möglichkeiten, eine Pfändung zu verhindern, sofern man den Betrag nicht bezahlen kann?
(Egal ob es ein Bußgeld, Strafzahlung oder Schadensausgleich ist)
Dein Kommentar bzgl. des Falles in den USA entspricht nicht den Tatsachen. S. meine Antwort.
Also es gibt die Haftpflicht Versicherung und die kann Strafbeträge bezahlen, wahrscheinlich nicht so hohe wie in deinen Beispiel. Und deine Beträge erhöhen sich dann dementsprechend
Oder es gibt auch die Ersatzhaft, wer nicht zahlen kann, sitzt entsprechend lange im Gefängnis.
Und dann gibt es da noch die Pfändung über das P-Konto, da wird dir alles genommen was über einen Betrag geht, den du zum Leben brauchst.
Eine Haftpflichtversicherung zahlt keine Strafen und auch keine Bussgelder. Die zahlt nur den Schaden.
Ersatzhaft gibt es nur bei Geldstrafen, nicht aber auch bei Bussgeldern.
Die Haftpflichtversicherung wehrt Schadenersatzansprüche ab, die unbegründet sind. Kommt es in so einem Fall zum Rechtsstreit mit der Person, die Anspruch auf Schadenersatz stellt, führt der Haftpflichtversicherer den Prozess und trägt die Kosten. Die Haftpflichtversicherung bietet somit bei unberechtigten Haftungsansprüchen eine Art „passiven“ Rechtsschutz.
Ja du hast recht, das ist das was ich eigentlich meinte, hat aber mit dem was ich sagte nichts zu tun
Das bedeutet also passiver Rechtsschutz! Also könnte es sein, dass die Versicherung einen 1. qausi vor den Ansprüchen bewahrt oder 2. bezahlt
Ganz allgemein - Gibt es Möglichkeiten, eine Pfändung zu verhindern, sofern man den Betrag nicht bezahlen kann?
(Egal ob es ein Bußgeld, Strafzahlung oder Schadensausgleich ist)
Raten Zahlung wird meist bewilligt wenn nicht knast die deutschen gefängnisse sind voll von Leuten die da nicht rein gehören schwarzfahrer usw nur nur 1 Drittel der Leute haben wirklich krasse straftaten begangen man sagt immer der knast muss härter werden weil die gefängnisse so voll sind naja dann soll man dennen mal erklären weswegen der größte Teil eingebuchtet wurde
Danke für die Antwort!
Könnte es auch sein, dass die Ratenzahlung niedrig genug ist, um sie gut abzahlen zu können, aber jeder weiß, dass sie bis zum Lebensende nicht abbezahlt wäre? (Beispielsweise bei den mehreren Millionen)?
Millionen ist wohl übertrieben aber ne bekannter von mir bekommt Bürgergeld und hat ne 400€ Geldstrafe die er in 10 € monatlich abbezahlt also die wollen geld für die ist es besser wenn du zahlst auch wenn es länger dauert da der knast dem Staat nur noch mehr kostet solltest du dich aber weigern dann sind die sehr schnell mit einknasten
Das stimmt - Interessant wäre da aber, wie es ist, wenn die Stafe extrem hoch ist, und mit Raten auch extrem lang dauern würde (Bis nach dem Tod)
Kp aber ich glaube du bist ein troll eine Geldstrafe wird immer nach dem Einkommen des "Täters" festgelegt und wenn es keine Geldstrafe ist z.B du hast ein auto geschrottet und sollst es ersetzen dann kommt der Gerichtsvollzieher und wenn du nichts hast dann Pech für den anderen dann wird halt gewartet bis du es bezahlen kannst nur wegen Geldstrafe kommt man in den knast nicht wegen Schulden oder ähnliches
Ein Troll bin ich nicht - Aber ich hatte beispielsweise mitbekommen, dass ein 35 Jähriger eine 36 Millionen Dollar Strafe bekommen hat, weil er einen Brand verursacht hat. Das ist ziemlich extrem (Was nicht heißt, dass er nichts falsch gemacht hätte)
Also entweder er ist reich oder er muss den Schaden bezahlen aber schaden bezahlen ist keine Geldstrafe
Würde es eine Möglichkeit für ihn geben, nicht bis an sein Lebensende alles abgenommen zu bekommen, selbst, wenn es nur ein Schaden ist, der zu bezahlen wäre?
Und gibt es noch andere Möglichkeiten, beispielswe die maximale Zeit zu minimieren, in der das stattfindet?
Etwas wie Insolvenz, aber auch bei Schadenszahlungen beispielsweise?
Was? ein paar Konto bedeutet das alles was über 1000 € ist gepfändet wird sprich wenn 1200 € auf dem Konto hat werde 200 gefändet
Ich hatte gelesen, dass Schadenszahlungen davon ausgenommen sind
Würde das immer steigen, je mehr man verdient, oder irgendwann aufhören?
Da frage ich mich aber, ob die Sachpfändung wirklich über mehrere Jahre laufen würde, denn wenn man immer auf dem gleichen Stand ist, hat man nicht mehr viel, wofür man das Geld verwenden kann.
Könnte ein Schadensausgleich auch in Sozialstunden umgewandelt werden?
Nein, was hätte denn der Geschädigte davon, wenn du arbeitest? Er braucht das Geld.
Die Höhe der Tagessätze, und damit die Höhe der Geldstrafe wird immer einkommensabhängig festgelegt. Somit ist sichergestellt, dass die Strafe auch bezahlt werden kann.
Danke für die Antwort!
Und wie wäre es bei beispielsweise bei Schadensertsatz? Das wäre, glaube ich, das Einzige, was weder über Insolvenz nach ein paar Jahren aufgehoben werden kann, noch einkommensabhängig wie eine Strafzahlung so ausgelegt werden könnte, dass es machbar und bezahlbar ist.
Schadenersatz muss geleistet werden, und wenn das 30 Jahre dauert. Die Schadenshöhe ist ja durch eine Tat entstanden, und ist nicht einkommensabhängig. Wer beispielsweise durch Brandstiftung einen Sachschaden von 100.000€ verursacht, muss diesen Schaden ausgleichen. Das hat mit Strafrecht nichts zu tun. Strafrechtlich bekommt ein arbeitsloser Erwachsener möglicherweise nur 120 Tagessätze á 5€.
Gibt es Möglichkeiten, nicht bis ans Lebensende von Schadensersatz begleitet zu werden, den man nicht bezahlen kann?
Und würde das 2. heißen, dass Ersatzhaft gar nichts bringen würde, wenn der Betrag zu hoch ist, da dadurch nur so und so viele Tage Haft gemacht werden können?
Schadenersatz ist an den Geschädigten zu richten. Das geht nicht mit Haft. Theoretisch ist es möglich, dass man einen Schaden sein Leben lang nicht ausgleichen kann. Dann ist das Pech für den Geschädigten.
Danke für die Antwort!
Ist das auch in anderen Ländern, wie den USA, so?
Und wie lange kann die Ersatzfreiheitsstrafe maximal sein (Und wie hoch die Geldmenge, die dadurch pro Tag ersetzt wird)