Ist der Rechtsstaat zu behäbig beim Kampf gegen seine Gegner?
Es wachsen ständig neue, wie Pilze aus dem Boden - Reichsbürger, Nationalisten, Islamisten, Flachweltler etc... ständig neue Bedrohungen des Staates und der Zivilgesellschaft, Herausforderungen der Aufklärung und des Steuerzahlers - kann man diese Gruppen nicht pro aktiv bekämpfen, muss man warten bis die selbst den Bogen überspannen und sie dann für knappes Geld hier weiter durchfüttern.
Was sind Flachweltler und welche Gefahr stellen diese dar?
Antiaufklärer und die gefährden natürlich unsere Kinder
Ach du meinst die Pädophilen ?
Genau!
7 Antworten
Das der Rechtsstaat zu lasch vorgeht kann man des Öfteren beobachten.
Zunächst einmal bin ich der Meinung, dass wir mit der Einordnung "Feinde des Staates" sehr schnell bei der Hand sind.
Proaktiv verbieten, wäre die Abschaffung des Rechtsstaates. Genau das kann und darf nicht passieren.
Das Problem sind vor allem die Resscourcen, die den Ermittlern zur Verfügung stehen. Hat doch der Verfassungsschutz nur gerade 3.500 Mitarbeiter.
Das sieht man nur schon an der groben Liste der Aufgaben:
- Politisch motivierte Kriminalität (PMK)
- Rechtsextremismus/rechtsextremistischer Terrorismus
- „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“
- Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates
- Linksextremismus
- Islamismus/islamistischer Terrorismus
- Auslandsbezogener Extremismus
- Spionage, Cyberangriffe und sonstige sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Aktivitäten für eine fremde Macht
- Geheim- und Sabotageschutz
- „Scientology-Organisation“ (SO)
Wr sind und waren noch nie ein Polizeistaat. Es war nie so sehr notwendig.
Das hat sich möchlicherweise geändert und irgendwann ist der Punkt erreicht, wo es zu viel wird.
Für mich persönlich ist der islamische Terror und die fundamentalistischen Muslime das grösste Problem.
Reichsbürger, schlimm.
Linkextreme und Rechtsextreme schlimm.
Türkische Graue Wölfe schlimm
Extremische Muslime am schlimmsten. Sie sind die aggressivsten und spielen der AfD genau in die Hände.
Der Rechtsstaat sollte in der Tat die zur Verfügung stehenden Gesetze ausnutzen. Das hat sich aber in letzter Zeit verbessert. Siehe entsprechende Razzien.
Wirksam ist m.E. aber die Positionierung der Zivilgesellschaft, die mit Demos und anderen Aktionen deutlich machen, dass diese Rechtsextremen und Verschwörungshampler die Ausnahme und nicht die Regel sind.
Gefährliche Denke.
Hatten wir vor gut 90 Jahren schonmal. Eines der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte.
Willst du da wirklich wieder hin?
Ich nicht!
Damals hat sich der Rchtsstaat nicht ausreichend gewehrt. Genau um das zu verhindern mus man sich gegen diese Rechtspopulisten verhalten.
Das ist nicht korrekt.
Die demokratische Rechtsstaatlichkeit basiert auf der Vielfalt und eben nicht auf Unterdrückung.
Die Väter unseres Grundgesetzes haben die Hürden für derartige Gesinnungsverbote bewusst sehr hoch gelegt.
Du wirst dich entscheiden müssen. Willst du Pluralismus? Wenn ja, dann wirst du lernen müssen, Andersdenkende auszuhalten.
Du wirst dich entscheiden müssen. Willst du Pluralismus? Wenn ja, dann wirst du lernen müssen, Andersdenkende auszuhalten.
Das isr eine Frechheit. Selbstverständlich halte ich Andersdenkende aus. Das ist Alltag. Aber ich kann gegen Andersdenkende, die faschistisch und rsassistisch unterwegs sind, etwas unternehmen.
Diese Umkehr, die von afd-Freunden in den Raum gestellt wird, ist einfach falsch.
Ist sie nicht.
Erinnerst du dich an die Zeit der RAF?
Die haben versucht, den Staat aus den Angeln zu heben und schreckten dabei vor Mord nicht zurück.
Interessanterweise bestand zwischen den Köpfen der RAF und den Grünen enge Kontakte. (z.B. Ströbele und Schily).
Nach deiner Lesart hätte man da auch entschieden durchgreifen müssen. Dann gäbe es die Grünen wohl schon lange nicht mehr.
Nö, dein Framing bleibt unverschämt. Die Verbindungen zu RAF sind schon zeitlich schwierig
Und dass Ströbele und Schily als Rechtsanwälte tätig waren, kann an ihnen nicht vorwerfen.
.
Dass zum Beispiel Ströbele wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung rechtskräftig verurteilt wurde, unterschlägst du natürlich.
Dass die Anwälte fortgesetzt als Nachrichtenkuriere fungierten, ebenfalls.
Dass sich in den Reihen der Grünen viele Sympathisanten der RAF fanden, war natürlich reiner Zufall.
Diese Nähe zu leugnen, ist schlichtweg Realitätsverweigerung.
Schön, dass afd-Fans sich nie mit ihrer faschistoiden Partei auseinandersetzen sondern imme r die Fehler bei anderen suchen.
Deine Unterstellungen sind verlogen und beziehen sich auf einen Zeitbereich vor Gründung der Grünen.
Zunächst zum wiederholten Male. Ich bin kein Fan der AfD. Ich halte viele ihrer Ansichten für falsch und würde sie auch bestimmt nicht wählen.
Meine Aussagen sind wahr, auch wenn es dir offenbar nicht möglich ist, diese Tatsachen zu akzeptieren.
Hast du von mir jemals die Forderung gelesen, man müsse irgendeine Partei verbieten? Nein?
Diese ständigen Rufe nach dem Rechtsstaat und nach Verboten, sind nichts anderes als die Offenbarung der Hilflosigkeit. Sie verbreiten den Gestank der Verzweiflung.
Extremisten an den Rändern des politischen Spektrums kann man damit nicht wirksam begegnen.
Die einzige Alternative ist, endlich Politik zu machen, die die Mehrheit der Bürger versteht und mitträgt.
Habe ich hier das Verbot gefordert? Oder liest du gerne das heraus, was dein Vorurteil hergibt?
Deine Position ist die eines afd-Fans, du argumentierst immer wieder so.
Wenn du eine grundliberale Haltung einzunehmen meinst, solltest du auch liberal argumentieren. Der RAF-Vergleich ist einfach nur dumme Polemik.
Rechtsanwälten vorzuwerfen, dass sie ihren Job machen, ist ein unliberaler Fehlgriff.
Konsequenterweise dürftest du nichts gegen unkontrollierte Immigration haben und müsstest Steuerbetrug als straffrei stellen wollen.
Es geht hier darum, dass sich der Rechtsstaat gegen seine Feinde stellen darf und muss.
Mein RAF Vergleich ist absolut zutreffend. Die Anwälte der RAF standen deren Gesinnung sehr nahe. Tatkräftige Unterstützung unter Missbrauch der Anwaltsprivilegien war die Regel. Ströbele wurde ja nicht grundlos verurteilt.
Meine Position ist alles andere als die eines AfD Fans. Würdest du dich ernsthaft mit meinen Aussagen beschäftigen, wüsstest du das
Meine Position ist recht einfach. Wenn die Menschen überwiegend zufrieden sind, tendieren sie zu gemäßigten Parteien. Sie wollen, dass weitgehend alles so bleibt, wie es ist.
Macht sich jedoch Unzufriedenheit breit, sammeln sich mehr und mehr Menschen an den Rändern. Populismus verfängt und die Politik neigt dann zu radikalen Umbrüchen, die selten ein gutes Ergebnis mit sich bringen.
Wie genau willst du "Feinde des Rechtsstaates" definieren? Ich habe das Beispiel der RAF ganz bewusst gewählt. Ziel der RAF war es zweifellos, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen.
Dass viele der Grünen mit diesem Gedankengut große Nähe pflegten, kannst du nicht bestreiten.
Ja, ich sehe, dass aktuell versucht wird, den Rechtsstaat zu missbrauchen, um den politischen Gegner zu eliminieren. Ich halte diese Entwicklung für problematisch.
Im Osten hat die AfD Zustimmungswerte von 30% und mehr. Trotzdem werden die Gründe für diese Unzufriedenheit konsequent ignoriert.
Nein, deine Unterstellung, die Grünen seien staatsumstürzlerisch drauf gewesen, ist falsch. Den Grünen wurde von radikaleren Kräften nämlich staatstragebdes Verhalten vorgeworfen.
Kapitalismusktitik ist verfassungskonform.
Zufriedenheit als Mittel gegen Rechtsextremismus ist in zweierlei Hinsicht gefährlich.
Erstens bedeutet das, dass Gesellschaften immer den Weg des geringsten Widerstands gehen. Das ist in Krisensituationen wie jetzt tödlich. Beispiel Klimaschutz. Da wurden viele Jahre in traniger Saturiertheit verschwendet und jetzt muss um so dramatischer gehandelt werden.
Zweitens ist die Manipimulierbarkeit groß. Das zeigt z.B . die Einflussnahme Moskaus auf den inneren Frieden Gier. Unzufriedenheit lässt sich leicht schüren.
Dass gerade in der Anfangszeit viele Grüne den Staat ablehnten, ist kein Geheimnis. Joschka Fischer ist da ein gutes Beispiel.
Zufriedenheit ist das einzig wirksame Mittel gegen jede Form von Extremismus.
und jetzt muss um so dramatischer gehandelt werden.
Warum? Was genau bewirkt dieses Handeln? Formuliere das doch bitte mal etwas konkreter.
Die tranige Satuiertheit hat dazu geführt, dass Deutschland seine Emissionen seit 1990 um gut 40% reduziert hat. Im gleichen Zeitraum sind die globalen Emissionszahlen um rund 70% gestiegen. Die von China haben sich vervierfacht.
Irgendwie geht dein Alarmismus an die falsche Adresse.
Die Manipulierbarkeit der Menschen wächst, wenn es ihnen schlecht geht.
Wie ist zum Beispiel Hitler an die Macht gekommen? Nach dem verlorenen 1. WK ging es den Menschen schlecht. Es folgten die Hyperinflation und ab 1929 die Weltwirtschaftskrise. Idealer Nährboden für Populismus. Auch die NSDAP wurde von 1923 bis 1925 verboten, was aber auf lange Sicht wirkungslos war.
Nochmal. Populismus verfängt vor allem bei den Unzufriedenen.
Dass gerade in der Anfangszeit viele Grüne den Staat ablehnten, ist kein Geheimnis. Joschka Fischer ist da ein gutes Beispiel.
Joschka war als Grüner kein Steinewerfer. Nenn doch mal konktrete Beispiele für deine Behauptung.
Zufriedenheit kann man auch mit Pillen erreichen. Sie entsteht aber auch nach der Bewältigung von Problemen.
Die Saturiertheit hat dazu geführt, dass wir die Klimaziele reißen werden.
Warum sind die Menschen denn deiner Meinung nach in Deutschland unzufrieden?
Warum? Was genau bewirkt dieses Handeln? Formuliere das doch bitte mal etwas konkreter.
Würdest du mir dazu bitte etwas konkretes schreiben?
Die Saturiertheit hat dazu geführt, dass wir die Klimaziele reißen werden.
Was genau passiert, wenn wir die Klimaziele reißen? Was passiert, wenn wir sie einhalten? Bitte konkret mal den Unterschied in den realen Folgen.
Die jetzt notwendigen Handlungen sind drastischer als sie es wären wenn mehr Zeit zur Verfügung stände.
Also der Ausbau der Erneuerbaren, der Trassen- und Speicherbau, Gebäusesanierungen usw.
Wenn wir, also die Menschen , die Klimaziele reißen , werden wir als Menschheit nicht überleben.
Und wenn wir in Deutschland weiter sictranig wären, würden wir wirtschaftlich untergehen.
Wir verlieren eine Schlüsselindustrue nach der andren, weil wir auf übernommene Techniken gesetzt haben. Siehe Beharren auf Verbrennern.
Dass wir als Menschheit die Klimaziele reißen, steht außer Frage.
Meine Bitte bezog sich auf Deutschland. Wir hier in Deutschland können nur Politik für Deutschland machen.
Deswegen bitte nochmal ganz konkret. In wiefern ist ein Unterschied des Klimas zu erwarten, zwischen Einhaltung und Reißen der nationalen Klimaziele?
Bitte mal konkrete Fakten.
Dein erster Satz ist in Frage zu stellen.
Deutschland ist als Teil der EU für etwa 10% der Emissionen direkt zuständig. Das ist relevant.
Mein erster Satz ist eine traurige Gewissheit.
Wir haben aktuell die höchsten Emissionen aller Zeiten. Tendenz weiter steigend.
Die Weltbevölkerung wächst nach wie vor.
Ärmere Länder streben nach Wohlstand.
Sorry dass ich dich enttäuschen muss. Global ist hier keine Einhaltung der Klimaziele in Sicht.
Deutschland ist Teil der EU. Deutschland kann jedoch nicht über die anderen EU Staaten bestimmen. Daher macht deine Aussage keinen Sinn.
Du weichst meiner Bitte aus. Warum? Weil du zugeben müsstest, dass der Unterschied unterhalb der Messbarkeitsschwelle liegt?
Wenn wir die Kipppunkte überschreiten, werden wir untergehen. Darum MUSS es gelingen
Die wachsende Weltbevölkerung hat kaum Einfluss. Und deren Wohlstandsstreben kann auch nachhaltig befriedigt werden.
Es ist schwer, den Deutschen Einfluss aus dem EU-Verbubd herauszulösen. Denn unsere Produkte werden weltweit und stark in Europa hergestellt.
Die immer wieder genannten 2% stimmen also nicht..
Wir hier in Deutschland können nur für Deutschland Politik machen.
Deswegen nochmals ganz konkret. Was passiert, wenn wir (Deutschland) unsere Klimaziele einhalten und was passiert, wenn wir es nicht tun?
Was konkret ist der Unterschied im Ergebnis?
Kommt da noch was oder nicht?
Wenn wir unsere Klimazieke einhalten, beträgt der Effekt 10%.
Zehn Prozent von was?
Weniger Extremwetter?
Weniger Anstieg des Meeresspiegels?
Weniger Dürren?
Btw. Ein Land, für 2% der Emissionen verantwortlich ist, soll 10% Wirkung haben?
Vielleicht merkst du ja selbst, dass du kompletten Unsinn schreibst.
Du meinst, dumme Anrmtwort zu kennen. Das ist falsch.
Die deutsche Wirtschaft löst durch die Arbeitsteilung in der ganzen Welt CO2-Emissionen aus. Das lässt dich besonders in Europa nicht mehr nachvollziehen.
Zudem ist Deutschland als Beispiel einer Transformationsgesellschaft sehr viel wichtiger als der direkt zuzuordnen CO2-Ausstoß.
Das zeigen die aktuellen Entwicklungen. Z.B. auch der Beschluss der G7.
Deine Fragestellung zeigt ein grundlegendes Unverständnis bzw. mangelnden Willen,sich mit dem Thema ernsthaft auseinandersetzen.
Du willst damit ausdrücken, dass der CO2 Ausstoß Deutschlands nicht maßgeblich ist, sondern Deutschland als Vorreiter und Leuchtturm fungieren soll?
Hast du das so gemeint?
Der CO2Ausstoß beträgt insgesamt etwa 10% und die Vorreiterrolle geht darüber hinaus.
Wie kommst du auf die 10%? Das ist 5mal soviel, wie bei uns im Land ausgestoßen wird. Es ergibt keinen Sinn, Deutschland den Rucksack der ganzen EU aufzuhängen.
Die Vorreiterrolle hat einen Haken. Wenn uns das sehr sehr viel Geld kostet, wird es praktisch unmöglich, Andere davon zu überzeugen, dass das ein guter Weg ist.
Deutschland läuft Gefahr, zum Negativbeispiel zu werden.
Sorry, aber du lebst offenbar fernab jeglicher Realität.
Die Aufgabe des Wohlstands wird kein Erfolgsmodell werden. Eher das Gegenteil. Ein abschreckendes Beispiel.
Wieso wird Wohlstand aufgegeben, wenn er nachhaltiger wird?
Wie würdest du ihn denn erhalten?
Deutschland hat mit die höchsten Energiepreise.
Das geht zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit.
Andere Länder haben gegenüber uns einen Wettbewerbsvorteil. Glaubst du ernsthaft, die geben diesen auf, um ihren Beitrag zur Rettung des Klimas zu leisten?
Nur mal ein kleines Beispiel: Der Kettensägenhersteller Stihl aus Waiblingen plante schon seit Jahren eine Ausweitung seines Standorts in Waiblingen. Diese Pläne wurden nun aufgegeben. Stattdessen wird der Standort im schweizerischen Wil ausgebaut. Gründe dafür: Billigere Produktionskosten und weniger Bürokratie.
Was glaubst du, warum man Intel mit 10 Milliarden überzeugen musste, nach Deutschland zu kommen? Wäre Deutschland so ein toller Standort, wären die Subventionen nicht notwendig gewesen.
Unsere Energiepreise sind sehr, das ist richtig. Alternativ könnte man, wie in Frankreich, die Steuern erhöhen. Damit würde allerdings der Anreiz, Energie zu sparen kleiner.
Andere Länder in Skandinavien oder Spanien sind bezüglich Erneuerbare viel weiter.
Die Begründung für Stihls Umzug waren also nicht die hohen Energiepreise.
Es ist schwierig, wenn Innerhalb Dr Diskussion Felder vermischt werden
Intel musste aus strategischen Gründen gelockt werden, Tesla nicht.
Auch Tesla wurden Geschenke gemacht. Unter anderem beim Grundstück, bei der Wasserversorgung, beim Emissionsschutz und bei der Erlaubnis, ohne finale Baugenehmigung bauen zu dürfen.
Die Energiepreise waren im Fall Stihl mit ein entscheidender Faktor. In Ludwigsburg, in direkter Nähe zum Stammwerk Waiblingen war der Aufbau einer Schienenfertigung geplant. Diese ist recht energieintensiv.
Gescheitert ist das Vorhaben an den Energiekosten, an den Baukosten und der Forderung der IG Metall nach einer 32 Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich.
Nun soll das Werk Wil in der Schweiz erweitert werden. Dort werden bisher nur Sägeketten hergestellt. Dies soll nun auf komplette Schneidgarnituren, bestehend aus Kette und Schiene erweitert werden.
Genaueres kannst du den Pressemitteilungen entnehmen.
Ich bin im Baugewerbe tätig. Wir machen viel in der Schweiz. Die Anfrage zum Erweiterungsbau in Wil habe ich schon auf dem Tisch liegen.
Mich interessiert in dem Zusammenhang nur die Relevanz der Energiepreise.
Wie gesagt. Diese 3 Punkte haben in Summe zu diesem Ergebnis geführt.
Wobei die Energiepreise indirekt auch zu den Steigerungen bei den Baukosten und den Löhnen beigetragen haben.
Hohe Preise für Energie schlagen zwangsläufig auf andere Felder durch. Sie beeinflussen die Preise für Baustoffe, für Transporte und letztlich über die Lohn/Preisspirale auch die Lohnkosten.
Deswegen macht die von dir geforderte Trennung nach Feldern überhaupt keinen Sinn.
Das interessante ist, dass die Energiepreise schon eine Weile niedriger als vor dem Krieg sind.
Meine Frage, was denn deine Lösungsansätze wären, kannst du nicht beantwortrn.
Die Energiepreise waren in Deutschland auch schon vor dem Krieg deutlich höher, als in vielen anderen Ländern.
Im Kern ging es doch darum, dass Klimaschutzmaßnahmen in einem ökonomisch vertretbaren Kostenrahmen bleiben müssen, damit andere Länder diese als gute Entscheidung erkennen und es genauso machen.
Nur so bringt man alle zum mitmachen.
Ehrlich gesagt frage ich mich schon, warum du so ein großes Problem damit hast, diese einfachen Zusammenhänge zu erkennen.
Weil der einfache Zusammenhang nicht einfach ist.
Die Energiepreise für Fossile müssen aus Klimaschutzgründen hoch sein. Es hilft wenig, die Preise niedrig zu halten und damit Spar- oder Transformationsanreize zu verhindern.
Wir hätten das Klimageld realisieren müssen, das wäre besser gewesen. Aber das hat mit den Industriepreisen hmja wenig zu tun.
Meine Frage hast du nicht beantwortet.
Die Konkurrenz aus dem Ausland hat eben diese hohen Kosten für fossile Energie nicht bzw. nicht in diesem Maße.
Und da sind wir nunmal bei der Wettbewerbsfähigkeit.
Damit du für mögliche Lösungen überhaupt zugänglich bist, ist es notwendig, dass du vorab erst einmal das grundsätzliche Problem verstehst. Sorry, wenn ich das so sagen muss. Aber deinen Aussagen nach, bist du von dieser Grundvoraussetzung noch sehr weit entfernt.
Daher macht es zumindest zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn, mit dir über Lösungen zu diskutieren.
Die hohen Kosten werden aber kommen. spätestens 2027, wenn die CO2-Bepreisung aktiv wird. Das ist ein Problem er anderen Länder dann.
Wenn du kine Lösungen hast, solltest du die nicht mit unveschämt-arroganten Anwürfen zu kaschieren versuchen.
Glaubst du das ernsthaft?
Das würde nur funktionieren, wenn die CO2 Bepreisung global einheitlich wäre. Wird sie aber nicht sein.
Zudem werden die Länder Greenwashing betreiben.
Nochmal. Bevor du überhaupt über Lösungen nachdenken kannst, musst du das Problem verstanden haben.
Die C2-Bepreisung ist ja international beschlossen. Deswegen wird 2027 spannend.
Greenwashing hilft da wenig.
Ich habe das Problem verstanden, vermutlich besser als du. Du hast keine Lösung.
Sie ist EU-weit beschlossen. Nicht global.
Darüber hinaus gibt es auch innerhalb der EU Schlupflöcher. Eines dieser Schlupflöcher ist die Atomkraft.
Experten rechnen mit bis zu 200€ je Tonne.
Interessant wird es dann, wenn wir mit Unternehmen konkurrieren müssen, die diese Kosten nicht haben. Sei es, dass sie außerhalb der EU produzieren oder die CO2 Bepreisung umgehen.
Offenbar begreifst du immer noch nicht, wo das Problem liegt.
Das Problem liegt darin, dass nur die Unternehmen diese Kosten zu tragen haben, die in der EU produzieren.
Die, die nicht in der EU produzieren, haben diese Kosten nicht.
Unternehmen, die zum Beispiel in Frankreich mit Atomstrom produzieren, auch nicht.
Problem verstanden?
Sorry, das ist eine Binse..
Der EU-Markt ist eben groß genug um das einzugrenzen.
Frankreich hat das Problem sogar noch stärker als wir. Denn die AKW decken ja nur einen Teil des Bedarfs ab. Und da die Atomkraft die Erneuerbaren eingeschränkt hat, wird viel fossil verbrannt. Da steigen die Preise exorbitant.
Erkennst du jetzt das eigentliche Problem?
Ja, ist ne Binse. Trotzdem ist es wahr.
Ist er nicht ansatzweise.
Was glaubst du wohl, warum vorneweg Frankreich die Atomkraft als "nachhaltig" durchgesetzt hat?
Was glaubst du, warum die deutschen Autobauer in Amerika und in China Werke bauen?
Zudem werden die großen Spieler wie z.B. China und die USA sich das so nicht gefallen lassen. Du glaubst doch hoffentlich nicht ernsthaft, dass die nach der Pfeife der EU tanzen.
Insgesamt wird der Außenhandel der EU stark zurück gehen, was für die Exportnation Deutschland sehr problematisch ist.
Was glaubst du wohl, warum vorneweg Frankreich die Atomkraft als "nachhaltig" durchgesetzt hat?
Weil dei unbedingt Investoren rauchen. Und die investieren nur noch in Nachhaltigkeit. Diese Art von Greenwashing wird ja in der EU auch kritisiert.
Was glaubst du, warum die deutschen Autobauer in Amerika und in China Werke bauen?
Weil sie die geringeren Lohnkosten ausnutzen konnten uund Zölle vermeiden. Energie spielte kaum eine Rolle.
Die EU gehört wirschaftlich zu den großen Playern. einer der Gründe, warum man die EU nicht schwächen darf.
einer der Gründe, warum man die EU nicht schwächen darf.
Genau das wird aber gemacht.
Finde den Fehler!
Von wem wird das gemacht? Den dexitgeilen Rechtspopulisten.
Nein, von Linken, die meinen, die Kosten immer noch weiter in die Höhe schrauben zu können.
Von einem Wirtschaftsminister, der noch nicht einmal die Prozentrechnung beherrscht.
Zeig mal welche Linken welche Kosten weiter in die Höhe scheauben könnten.
Mir ist ein Wirtschaftsminister, der die Zusammenhänge erkennt lieer als jemand, der dumpfe Parolen verbreitet.
Beispiel: Du erinnerst dich an die Bauernproteste nach dem Beschluss, Subventionen zu streichen. Cem Özdemirs Vorschlag um den Bauern entgegen zu kommen, war die Einführung einer Tierwohlabgabe.
Habeck kannst du damit nicht meinen. Der erkennt gar nichts. Der weiß nicht, wie die Pendlerpauschale funktioniert, er weiß nicht, wodurch Unternehmen in die Insolvenz gehen und selbst mit einer einfachen Prozentrechnung ist er überfordert. War alles zu sehen im deutschen Fernsehen.
Was hat Özdemirs Vorschlag mit Kostentreiberei zu tun?
Bezüglich Habeck reproduzierst du nur dumme Plattitüden.
Wenn eine Firma zumacht, muss sie nicht insolvent sein und der Prozentfehler wird von bestimmt 50% der Menschen, wenn abgelenkt, gemacht.
Kennst du die Pendlerpauschale? Wenn solche Nicklichkeiten das Problem sein sollen, fehlt der Kritik die Übersicht.
Eine zusätzliche Abgabe muss ja am Ende irgendwer bezahlen. Außerdem bedeutet sie zusätzliche Bürokratie. Im Klartext: Steigende Kosten.
Wenn ein Unternehmen zumacht, weil es die Kosten nicht mehr tragen kann, dann ist es insolvent.
Nein, den Prozentfehler macht jemand, der die Prozentrechnung beherrscht, nicht.
Ja, ich kenne die Pendlerpauschale. Stell dir vor.
Habeck ist schon mit den einfachsten Sachen komplett überfordert. Wie soll jemand, dem schon die einfachsten Basics fehlen, komplexe wirtschaftliche Zusammenhänge verstehen?
Habeck ist eine unfähige Pfeife. Daran gibt es nichts zu beschönigen.
Nein, ein Unternehmer, der zumacht, muss nicht insolvent sein. In der Gastronomie gibt es haufenweise Beispiele, viele Habdwerker machen das z.B. weil ihnen Fachkräfte fehlen usw.
Es ist manchmal hilfreich, aus vereinfachebden Weltbildern auszubrechen.
Die angekreidete Prozentrechnung weiß Habeck natürlich. So etwas passiert immer gerne und hat mit dem Prinzip des Arguments nichts zu tun.
Anders als ein Finanzsminister muss ein Wirtschaftsminister solche Details wie Pendlerpauschalen nicht detailliert können.
Auch du kannst mit keine Alternativen aufzeigen.
Ein Unternehmen, das seine Kosten nicht mehr über die Umsätze refinanzieren kann und deswegen den Betrieb einstellen muss, ist innerhalb kurzer Zeit zahlungsunfähig. Saisonarbeit ist ein komplett anderer Sachverhalt.
Offenbar bist du in wirtschaftlichen Dingen genauso ahnungslos wie Habeck.
Hätte Habeck Ahnung von Prozentrechnung, wäre ihm aufgefallen, dass er Unsinn redet und er hätte sich korrigiert.
Habeck hatte an der Stelle von der Abschaffung der Pendlerpauschale fabuliert. Dass er in diesem Zusammenhang dann weiß, was genau er da abschaffen will und wozu genau das eigentlich da ist, sollte man voraussetzen können.
Zur Tierwohlabgabe hast du nichts mehr geschrieben. Ist dir mittlerweile auch aufgefallen, dass eine zusätzliche Abgabe und zusätzliche Bürokratie zwar das Endprodukt verteuern, aber den Bauern nichts bringt?
Deine Argumentation ist daneben.
Wenn Habeck sagt, dass ein Betrieb, der schließt, nicht unbedingt pleite sein muss, kannst du nicht dagegen halten, dass Betriebe, die pleite sind und deswegen schließen, insolvent sind.
Die Tierwohlabgabe ist eine Unterstützung der Bauern. Was ist da das Problem?
Damit auch Du den Unterschied verstehst: Beim Saisongeschäft wird in der Hauptsaison so viel Geld verdient, dass damit die schlechte Ertragslage während der Nebensaison überbrückt werden kann.
Bei dem Gespräch bei Maischberger ging es um einen komplett anderen Sachverhalt. Es ging darum dass die Unternehmen, es ging beispielhaft um Bäckereien, die Kostensteigerungen nicht an die Kundschaft weiterreichen können, weil diese ansonsten wegbleibt. Demzufolge lebt das Unternehmen von seinen Reserven. Einfach ausgedrückt: Der Betrieb macht entweder an jedem Brötchen Verlust oder muss den Betrieb einstellen. In letzterem Fall laufen die Fixkosten weiter, während die Einnahmen bei Null liegen.
Das Ergebnis ist beide Male dasselbe. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Reserven aufgebraucht sind und damit das Unternehmen insolvent ist.
Sorry, wenn ich das in dieser Deutlichkeit sagen muss. Wer das nicht versteht, hat eben von Wirtschaft nicht den Hauch einer Ahnung.
Eine Tierwohlabgabe ist zunächst einmal eine zusätzliche Abgabe, die von den Kunden bezahlt werden müsste. Sie treibt die Preise nach oben und wirkt inflationär. Weiter führen steigende Preise zu einer sinkenden Nachfrage.
Änderungen beim Tierwohl wären bei den Bauern mit zusätzlichen Kosten bei sinkender Nachfrage verbunden. Diese zusätzlichen Kosten müssten wiederum durch höhere Preise aufgefangen werden.
Zur Umsetzung wäre ein Zertifizierungssystem notwendig. Es müssten entsprechende Kontrollmechanismen eingerichtet werden. Eine Behörde zur Abwicklung der Anträge müsste eingerichtet werden. Dieser ganze Apparat kostet Geld.
Wo in diesem System soll nun mehr für die Bauern rauskommen?
Deine Anwerfen sind respektlos und falsch. Du hast mir wortreich beschrieben, wie ein Betrieb, der unwirtschaftlich arbeitet und dann dir Reserven aufbrauchen, Insolvenz wird.
Dann hat der Betrieb ein unfähigen Managenent, denn sonst würden sie, wie es geboten ist, den Betrieb VOR einer Insolvenz schließen.
Und das tun segmhr viele.
Schließung können also außer durch Insolvenz durch rechtzeitige Betriebsausgabe, vorübergehende Aufgabe, Eigentümerwechsel, Fachkräftemangel, Ruhestand, Saisonschließungen usw. Erfolgen. Habeck hat da Recht und du kannst dir selbstgemachte Besserwisserei sparen.
Die Tierwohlabgabe ist ein Mittel, die Lebensmittelherstelljng zu verbessern. Das Ergebnis kann in der Tat ein Rückgang von zu viel Fleischproduktion sein. Was sowohl dem Tierschutz als auch dem Klimaschutz als auch der Gesundheit als auch den Einnahmen für Bauern und der Nachhaltigkeit nützt.
Gerade die genannten Bäckereien sind in der Regel Familienbetriebe. Das heißt, sie sind die wirtschaftliche Existenzgrundlage der Inhaber.
Den Betrieb zu schließen, bedeutet den Wegfall der Existenzgrundlage.
Das hat ganz genau gar nichts mit unfähiger Betriebsführung zu tun.
Die Tierwohlabgabe kostet Verbraucher und Produzenten viel Geld, ist mit zusätzlicher Bürokratie verbunden, reduziert die Nachfrage und ist somit für die Bauern eben keine Kompensation für die steigende Steuerbelastung.
Meine Aussagen sind keinesfalls respektlos. Sie sind die Realität, die du bisher komplett ignorierst. Dass du offensichtlich genauso wenig Ahnung hast wie Habeck, wird aus deinen Aussagen mehr als deutlich.
Da du offenbar komplett beratungsresistent in deiner Bubble gefangen bist, erübrigt sich jede weitere Diskussion.
Als ob die Welt aus Bäckereien bestünde. Die, die ich kenne, haben Probleme mit der Personaldecke.
Das Konzept des Tierwohls hast du nicht verstanden.
Ebensowenig wie du dich aus der Habeckbashingecke lösen kannst.
Du wirfst Anderen Unfähigkeit vor und produziert selbst nur Kopien der dir vorliegenden Polemiken. .
Moin, Dressi !