Warum sind AfD-Politiker so oft in Straftaten verwickelt?
Gegen einen der bekanntesten AfD-Politiker, Höcke, wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Benutzung von Nazi-Symbolen wieder einmal ermittelt.
Die Partei wurde wegen Wahlspendenbetrugs schon wieder durchsucht.
Und jetzt steht der AfD Kandidat für den Landrat Sonnenberg unter dem dringenden Verdacht, einen Mitarbeiter der CDU massiv bedroht zu haben.
Das betrifft offensichtlich nicht nur die höheren Ränge, das geht bis in die Anhängerschaft.
Glauben eigentlich die ganzen Rechtsextremisten , dass die Gesetze für sie nicht gelten?
Frage Titel zur Verdeutlichung verbessert
2 Antworten
Ach, in allen Parteien gibt es doch auch Mitglieder, die gegen Gesetze verstoßen - zum Beispiel ist das Vortäuschen einer Straftat auch eine Straftat, abgesehen davon, dass der Politiker wohl auch Nazisymbole verwendet hat:
Politik zieht eben nicht die Frömmsten an, die gehen ins Kloster.
Ich ziehe es vor, Mich mit Fragen von ewigem Wert zu beschäftigen ja, aber so lange wir hier auf dieser Erde leben, müssen, wir wohl leider Gottes auch Politik erleiden.
Wer im Glashus sitz sollte nicht mit steinen Werfen.
Ich glaube kaum dass Höcke ein Nazi ist ,heute ist in D ja jeder ein Nazi der politisch nicht korrekt pariert .
Keine ahnung was im vorgeworfen wird ..ich haltedas für fingiert .
Das ist ein integerer Mensch ich habe eine Lange doku über ihn gesehen..Nö das Glaube ich nicht .
Zumal gab es hier eine Verurteilung ❓🤔
Wurde Björn Höcke vom Verwaltungsgericht Meiningen zum Faschisten erklärt? Nein, sagt das Landgericht Hamburg - und untersagt einem FDP-Politiker diese Äußerung. Das Urteil aus dem September werde missverstanden, sagt ein Gerichtssprecher.
23.03.2020, 16:09 Uhr Hamburg. Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach Feststellung des Landgerichts Hamburg nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt worden. In einer einstweiligen Verfügung untersagte das Landgericht dem FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, eine Äußerung, wonach ein Gericht Höcke als Faschisten eingestuft habe.
FaZit:
Im GEGENTEIL das Gerichte verbot einem Ankläger offiziel dies zu behaupten.
Mit 3 Klicks hättest auch du das herausfinden können.
Du solltest dich schämen !
Weil Strafanzeigen gegen Politiker der AfD gezielt als politisches Instrument eingesetzt werden, nach dem Motto "Semper aliquid haeret". Anzeigen wegen Bagatellvergehen, die es auf der anderen Seite des politischen Spektrums genauso gibt, natürlich ohne juristisches Nachspiel: https://www.welt.de/geschichte/article245879910/Robert-Habeck-Was-es-heisst-wenn-der-Minister-die-Polizei-als-Rollkommandos-bezeichnet.html
du ziehst es also vor nichts zu den Straftaten und Vergehen der AFD zu sagen.