https://opposition24.com/politik/afd-auslaender-raus-laut-gerichtsurteil-von-meinungsfreiheit-gedeckt/

Dem mutmaßlich bestechlichen AfD-Abgeordneten Petr Bystron droht neuer Ärger: Nach SPIEGEL-Informationen wohnt der Politiker wohl nur zum Schein in seinem Münchner Wahlkreis. Mieter der Wohnung ist ein vorbestrafter Flüchtling.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/petr-bystron-afd-politiker-nutzt-offenbar-scheinwohnung-in-muenchen-a-73df10e4-ffe7-4164-94c7-dea5055d839b?sara_ref=re-so-app-sh

Wer weiß mehr als sich hinter der Paywall versteckt?

Die AfD nennt sich manchmal patriotisch und sagt, dass ihr Deutschland wichtig wäre. Vor allem der Erhalt deutscher Kultur.

Warum vertritt die AfD dann keine deutschen Werte? Eher das Gegenteil.

Aber warum ist das so?

Klar 5+ und ein Plus ist ein Plus, doch da könnte noch mehr gehen.

In Österreich sieht es sehr gut aus, aber ich Glaube da liegt Fpö sogar noch höher.

Warum sind typische AfD Wähler allem Linken und sozialem so negativ gegenüber eingestellt? Gerade die wirtschaftlich benachteiligten hätten doch davon die größten Vorteile. Liegt das nur an deren niedriger Bildung ?

Was sagt ihr zu der Aussage des deutschen Juden über Herrn Höcke?

https://www.youtube.com/watch?v=PtzGFfR62R4

L‘amour toujours (zu deutsch Liebe für immer) ist eines der bekanntesten Lieder des italienischen DJs Gigi D‘Agostino und eine der großen Partyhymnen, die 2001 hohe Chartpositionen erreichte.

Das Lied scheint momentan vielerorts nach rassistischen Vorfällen auf Sylt (die auf einem Vorfall in einer mecklenburgischen Disco basieren) in aller Munde zu sein.

Nachdem sein elektronischer Refrain mit den Parolen „Deutschland den Deutschen“ und „Ausländer raus“ umgedichtet wurde, wird die Aufführung des Liedes nun zum Public-Viewing zur EM und zum Oktoberfest untersagt. Derweil erreicht es ein neues Hoch an Popularität in den Charts viele Online-Streamingdienste.

Was haltet ihr von dem Lied? Wie würdet ihr auf eine Aufführung dieses Liedes heute reagieren?

https://youtu.be/w15oWDh02K4?si=LF83S5xtG8F_BYGD

Wieso gibt es da immer mal wieder so einen Aufschrei drüber?

Was denken sich die Leute?

Ein Deutsches Unternehmen das 1810 gegründet wurde? Das hat doch bestimmt zwischen 1933 und 1945 einfach aufgehört zu existieren, oder?

Und 1946 ist es dann wieder aus dem nicht aufgeploppt!

Natürlich waren das Nazis!!!

Wie kann man sich über so etwas so Aufregen wenn es doch absolut offensichtlich ist?

Zeigt hier die SPD nun ihr wahres, verfassungsfeindliches Gesicht?

Mehr Worte braucht es hier eigentlich nicht. Das spricht für sich.

Was denkt ihr? Zeigt hier die SPD ihre wahre, verfassungsfeindliche Gesinnung im Jahr 2024? - Würde dann wohl auch erklären warum die Bundesregierung weiterhin Waffen und Munition an das gesichert Rechtsradikale Regime in Israel liefert...

Welche Form des Extremismus gefährlicher ist – Linksextremismus oder Rechtsextremismus – ist eine komplexe und kontrovers diskutierte Frage, die sowohl in der Wissenschaft als auch in der Öffentlichkeit intensiv debattiert wird. Beide Extremismusformen bedrohen demokratische Gesellschaften, indem sie durch ideologische Radikalisierung, Gewaltbereitschaft und die Ablehnung pluralistischer Werte die gesellschaftliche Ordnung und Stabilität gefährden.

Linksextremisten streben nach der Überwindung der staatlich-kapitalistischen Gesellschaftsordnung und wollen eine egalitäre, klassenlose Gesellschaft etablieren, die auf kollektiven Besitzverhältnissen und solidarischen Strukturen basiert. Im Gegensatz dazu fordern Rechtsextremisten ethnische Homogenisierung und propagieren ein antiliberales, dogmatisches und totalitäres Gesellschaftsverständnis, das demokratischen Grundwerten geradezu diametral entgegensteht.

Meine Frage an Euch lautet: Welche gesellschaftlichen und politischen Auswirkungen haben Linksextremismus und Rechtsextremismus, und wie lassen sich deren Gefahrenpotenziale vergleichend bewerten?

Bild: bpb

Im ersten Wahlgang der Kommunalwahlen in Thüringen konnte die AfD nicht nur keinen Posten erlangen, sie schaffte es nicht einmal mit guten Aussichten in Stichwahl zu gehen.

Einzig bei der Bürgermeisterwahl in Zeulenroda-Triebes erreichte sie im ersten Wahlgang eine relative Mehrheit gegenüber den anderen Kandidaten. Allerdings lag die Zustimmung nur 20,1%, weshalb der AfD-Kandidat in der Stichwahl vollkommen untergehen wird.

Bei den Landratswahlen erreichte die AfD nur im Kreis Altenburger Land eine relative Mehrheit bei 33%, in der Stichwahl wird der CDU-Kandidat allerdings eine deutliche Mehrheit erreichen. In anderen Kreisen geht die AfD entweder nicht in die Stichwahl oder mit einer deutlichen relativen Minderheit. Zum Beispiel in Eichsfeld (20,8% gegen 46,3%) oder im Ilm-Kreis (24,2% gegen 48,2%). Im Januar erreichte die AfD bei der Landratswahl im Saale-Orla-Kreis rund 46%, jetzt kam sie in keinem Landkreis ansatzweise an dieses Ergebnis heran.

Bei den Kreistags- und Stadtratswahlen konnte die AfD erwartungsgemäß vielerorts relative Mehrheiten erreichen, hingegen keine absoluten Mehrheiten. Selbst in den Hochburgen Gera und Sonneberg erreichte AfD geradeso 35%.

Andernorts erreichte die AfD nur kleine Mehrheiten oder verfehlte die Mehrheit. Beispielsweise in Schmalkalden-Meiningen (27,7% gegen 24,5% und 23,9%) oder im Unstrut-Hainich-Kreis (23,6% gegen 21,8% und 22,0%).

2019 erreichte die AfD bei den Kreistags- und Stadtratswahlen 17,7%, dieses Jahr waren es 25,8%, was isoliert betrachtet einen deutlichen Anstieg wiederspiegelt.

Nach den Erfolgen in Sonneberg, Raguhn-Jeßnitz, Pirna, Nordhausen und Großschirma ist das allerdings ein deutlicher Rückschritt. Vor allem nachdem die Umfragewerte für Thüringen im januar noch bei 36% lagen.

Die Umfragewerte zu den Landtagswahlen beziehen sich logischerweise auf eine andere Wahl, sind aber trotzdem relativ repräsentativ, denn 2019 lag die AfD zum Zeitpunkt der Kommunalwahlen bei 19 bis 20%, zurzeit liegt die AfD in den Umfragen bei 29 bis 30%. Die AfD ist also deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

Der Trend geht weiterhin abwärts, was sich auch bundesweit deutlich abzeichnet. Allensbach sieht die AfD derzeit bei 14%, Forsa bei 15%, Verian und Forschungsgruppe Wahlen immerhin noch bei 16%. Nach dem Hoch der Umfragewerte im Herbst und Winter ist das ein deutlicher Rückschritt.

Wohin führt der Weg der AfD auf längere Sicht? Was ist bei den Kommunalwahlen Sachsen und Brandendurg, der Europawahl, sowie den Landtagswahlen Im Osten zu erwarten? Wie werden sich die Skandale, sowie die innerparteilichen Streitigkeiten im weiteren auswirken?

Seit ihr eher links, eher rechts oder gibt es noch die politische Mitte würde mich echt mal interessieren

Wieso sind viele rechte transphob zb. einer frau Ganserer gegenüber?

Und wie findet Ihr frau Tessa Ganserer.

„Kein Platz für rechten Scheißdreck“

 Lied „L’Amour Toujours“ wird auf Volksfesten verboten

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/kein-platz-fur-rechten-scheissdreck-lied-lamour-toujours-wird-auf-volksfesten-verboten-11721902.html

Ich finde die Reaktion mehr als fragwürdig. Wo soll das hinführen, Indexierung und Deutschland weites Verbot, das Lied öffentlich zu spielen?

Dann kommt das nächste Lied, was gekapert wird und wieder eins und wieder eins.

Moin,

wofür steht 161 bzw Antifa?

161 steht für Antifaschistische Aktion, die gekürzt wird mit dem Wort Antifa. Das ist eine Bewegung, die gegen den Faschismus, ALLERDINGS linksextrem ist, richtig?

Das heißt wenn man den Faschismus ablehnt muss man nicht gleich der antifa (161) angehören richtig.

Ist die antifa also eine linksextreme Bewegung oder eine antifaschistische Bewegung unter der sich viele linksextreme sammeln aber generell jeder angehört der gegen faschismus ist?

Danke

und die partei dann wählt

Hey Leute ich bin jetzt 19 und kann das erstemal Europawahl wählen gehen.

Ich kenne mich mit den Parteien aber nicht so aus und wollte beim Wahlomat schauen, zu welcher ich am besten passe. Ich habe anfangs eher so zu den Grünen und zur Linken tendiert, allerdings sind die wohl nicht meiner Meinung. Ich bin halt auch so gar nicht Rechts, allerdings habe ich nur so welche Parteien oben….ist das normal? VG

P.s Schreibt mal rein wen ihr wählen wollt oder würdet wenn es bei euch nicht Privat ist.

Sind in euren Augen gebürtige deutsche, mit deutscher Staatsangehörigkeit, aber mit WICHTIG (!!!) (Ost)europäischen Migrationshintergrund also helle Haut, Haare und äußerlich nicht von biodeutschen zu unterscheiden auch deutsche oder trotzdem Ausländer? Vorausgesetzt Außenstehende merken den Migrationshintergrund am Nachnamen und Akzent.

Hat nur jamend behauptet und ich hab überlegt wenn für andere afd Wähler ein "ausläner" bin, sollte ich vielleicht doch ne andere Partei wählen?

Ich verstehe nicht warum man so auf Demokratie pocht, dann aber eine Partei wie die Afd ständig in den Dreck zieht, nur weil man nicht ihrer Meinung ist.

Klar gab es einzelne Äußerungen von Mitgliedern die nicht in Ordnung waren. Aber jede Partei hat nunmal schwarze Schafe oder Dreck am Stecken. Beispielsweise die Grünen oder die FDP, welche in den 80gern Pädophilie legalisieren wollten. Oder Armin Laschet, welcher bei der Beileidsansprache für das Ahrtal herzlich lachen musste. Wo bleibt da das öffentliche Partei-bashing ?

Zudem wird die Afd gerne mal als Naz!-Partei hingestellt, obwohl Alice Weidel offen lesbisch ist und die Afd sogar Mitglieder mit Migrationshintergund hat.

Wenn die Partei die aktuelle Migrationspolitik kritisiert, wirds ja auch immer gern als rassistisch/ausländerfeindlich eingestuft. Obwohl sie mit vielen Punkten Recht haben und sogar Ausländer in Deutschland dieser Kritik zustimmen.

Warum also findet immer wieder dieses Afd-bashing statt und man wird sofort an den Pranger gestellt, wenn man mit der Afd symphatisiert, wenn wir doch die Meinungsfreiheit sowie Demokratie anpreisen ?

Obwohl das nie von AfD so gesagt wurde sonder nur um kriminelle und Langzeitarbeitslose Migranten geht.

Wegen der Angriffe auf demokratische Politiker zum Beispiel ...

Ich versuche jetzt, alle Punkte zu nennen, die mich irgendwie zum Nazi machen und dann die Punkte die dagegen sprechen.

Punkte dafür:

-Ich finde die Symbole anziehend und ästhetisch (Die HKZ Flagge, die Abzeichen, die -Uniformen,...)

-Ich finde die AfD teilweise gut

-Ich neige dazu viele Ausländer über einen Kamm zu scheren und fühle mich in Anwesenheit eines Ausländers unwohl und habe teilweise Angst

-Ich habe im Gefühl, wenn ich damals geboren worden wäre, hätte ich mich freiwillig der HJ angeschlossen und später vllt sogar der SS

Punkte die dagegen sprechen:

-Ich fand es nicht gut was damals mit den Juden gemacht worden ist

-Ich glaube nicht an die Rassentheorie und das die Deutschen anderen Rassen überlegen sind

-Ich bin Trans und lebe seit 10 jahren als Mann und bin Tolerant gegenüber Schwulen und Lesben (allerdings toleriere ich alles darüber hinaus wieder nicht, 86 Geschlechter, Tausend Sexualitäten, Gendern...)

Ich habe das Gefühl, dass ich teilweise auch Nazi sein MÖCHTE und kann mir nicht erklären warum. Vllt liegt es daran das ich 17 und mitten in der Pubertät bin und einfach rebellisch sein möchte. Allerdings ist das schon seit Jahren so. Wenn mich jemand Nazi nennt, reagiere ich sogar nicht mal empört so als wäre es ein Kompliment. Ich würde mich nicht als Rechtsextrem bezeichnen, weil ich niemals Gewalt anwenden würde um meine Überzeugung durchzusetzen oder so.

Ich würde gerne mal die Meinung von Außenstehenden wissen, und ob ihr selbst solche Erfahrungen gemacht habt. Ich bin an sich ein wirklich Lieber Mensch und würde nie jemandem weh tun. Ich hab halt einfach nur Angst das es in ein paar Jahren nicht mehr so ist, weil ich eine richtige Überzeugung mit einer Rebellischen Phase verwechselt habe, und quasi nur dabei zugesehen habe, wie ich weiter in die wirklich gefährliche Richtung rutsche.

Grundwasserspiegel sinkt

Überflutung

Hitzewelle (es ist unterschied ob mal Woche 30 grad waren oder 2 Monate

Waldbrände

Alle bekannten aus der AFD leugnen oder verharmlosen den Klimawandel und leider dehren Folgen

Sollten sie jetzt nicht besser schweigen?

Bei so Sachen die höcke machen oder krah passieren auch ausagen von den

Ich glaube das sowas die afd stärken kann es Leute gibt die solche Sachen ausagen toll finden

Sonst würden alle Ausnahmelos sagen oh Gott wie kann so Partei legal sein

Welche Partei soll ich am 09.06 wählen, um der AfD zu schaden

Das Wort Da‘Wa welches genauso ausgesprochen wird bedeutet übrigens Missionierung.

Ich bin zwar selber Ausländer aber ich würde mich interessieren, wieso die Beteiligten so viele Probleme bekommen(Kündigung, Anzeigen usw).

Ist Deutschland gibt es Meinungsfreiheit, also kann er/sie sagen Ausländer raus oder liege ich falsch?

Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD-Jugendorganisation als gesichert rechtsextremistische Bestrebung behandeln darf.

Die Nachrichtenagentur AFP schreibt hierzu:

Zur Begründung führte das Gericht aus, die JA halte an einem „völkisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff“ fest. Eine zentrale politische Vorstellung der JA sei der „Erhalt des deutschen Volkes in seinem ethnischen Bestand“. Dies stelle einen Verstoß gegen die Menschenwürde dar, befand das Gericht.

Ist es also verfassungswidrig, wenn man das deutsche Volk in seinem ethnischen Bestand erhalten will? Und falls ja warum?

• Traditionelle Familien fördern
• Obergrenze von 10% Migrantenanteil in Schulklassen
• Keine Moscheen oder Minarette in unserer Stadt

Der Holocaust [ˈhoːlokaʊ̯st, holoˈkaʊ̯st, englisch ˈhɒləkɔ:st] (englisch, aus altgriechisch ὁλόκαυστος holókaustos, deutsch ‚vollständig verbrannt‘)

Holocaust – Wikipedia

Da das Wort "Holocaust ursprünglich "vollständig verbrannt" heißt, gibt es einige User, die im Internet Bilder von Palästinensern, die durch israelische Angriffe in in einem Zeltenflüchtlingslager in der "sichersten" Zone des von Israel besetzten Gazastreifens vollständig verbrannt sind, auf denen "Rafah-Holocaust" steht, posten.

Abgesehen davon, wie unpassend ihr das findet, ist das strafbar?

Ich verstehe das einfach nicht. Wer nicht wählen gibt, gibt anderen eine Stimme und macht die Rechten stark. Mittlerweile kann man ja sogar ganz einfach Briefwahl machen. Trotzdem werden wieder ca.35% aller Wahlberechtigten bei der Europawahl nicht wählen gehen

Ist es nicht heuchlerisch Gedenken an Holocaust und gleichzeitig den Krieg mit Waffenlieferungen anheizen?

Ist das eine christliche Erziehung?

Wo jetzt sogar Olaf Scholz sich schon eingebracht hat wegen den Nazis auf Sylt, das ist doch nur noch beängstigend was hier passiert. Wie soll man da noch ruhig schlafen können?

Viele Menschen, die unter 3.000 Euro Netto verdienen wählen AfD, FDP und CDU, obwohl sie von dessen Politik gar nicht profitieren würden.

Nach den Skandalen auf Sylt fühlen sich ausländische Menschen nicht mehr sicher.

Auch ich fühle mich seit 2020 nicht mehr sicher in Deutschland - Hanau habe ich nie vergessen.

Doch auch der Sylt Skandal weckt eine tiefe Angst in mir.

Immer mehr Hass, Hetze und Gewalt – wie sicher ist Deutschland für Ausländer:innen?

In Thüringen an den Kreistagswahlen etc. ist die AfD jetzt schonmal der Sieger oder ? Viele neue Sitzplätze und Macht dazu gewonnen laut den Ergebnissen. Sie konnten die Macht ausbauen !

Ist das sinnvoll, da es ja keine Prozenthürde gibt, oder gehen diese Parteien trotzdem unter?

Immer mehr "Partys" weden bekannt, in denen die rechtsradikalen Parolen gegrölt werden wie auf Sylt. Was läuft falsch in diesem Land?

Quelle: https://www.bild.de/news/inland/nazi-skandal-kein-sylt-problem-sondern-ein-deutschland-problem-66536006c129e96b88e2af0f

Nach dem weltweiten Skandal um die Jugendlichen gibt es nun vermehrt Rassistische Vorfälle.

Rechtsextremistische und/oder Rassistische Parolen sind nicht zu dulden.

Doch nach Sylt gab es vermehrt wieder Meldungen.

Erst heute hat der erste Schwule Innenminister eines Bundeslandes (Ebling) verkündet: "Nach unserem derzeitigen Stand haben einige Menschen, die wohl überwiegend aus Nordrhein-Westfalen gekommen sind, versucht, dort ein Konzert durchzuführen mit einem klar rechtsextremistischen Hintergrund." 

Außerdem ist ein weiterer Rassismus-Vorfall in Sylt bekannt geworden – eine junge Frau berichtet davon, auf Sylt mit dem N-Wort beleidigt und ins Gesicht geschlagen worden zu sein.

Hat Deutschland deiner Meinung nach ein Rassismus problem?

ich glaube ich muss nicht mehr dazu sagen,kennt ihr oder seid ihr vllt selber welche?

Das meiste wie Schuhe, Klamotten usw. kommt meistens von China.

Doch die gegen Afd Haten, sagen immer dann würde Afd mit China als Handels Partner Diskutieren, ich verstehe nicht was so schlimm daran ist?

Wenn man sonst alles von Made in China kauft.

Wenn man auf vergangene Proteste gegen die AfD blickt, so beobachtet man immer wieder, dass viele Menschen Schilder hielten, auf denen steht, dass sie 'gegen rechts' demonstrieren. Auch der politische Mainstream hat dies oft einfach so übernommen und zur Demonstration 'gegen rechts' aufgerufen.

Dabei ist Rechts doch eine ganz normale politische Richtung, genau so wie politisch Links es ist. Man stelle sich nur die Aufruhe vor, demonstrierten Menschen tatsächlich gegen politisch links. Hier stellt sich heraus dass oft mit zweierlei maß gemessen wird und dass zwischen den Begriffen: Rechts, Rechtsradikal, Rechtsextrem und Nazi oft leider kein Unterschied mehr gezogen wird.

Denkt ihr, dies könnte die Demokratie und öffentliche Meinungsbildung nachhaltig schädigen?

Ich überlege gerade wenn ich bei der Europawahl wählen kann.

Die etablierten Parteien ( CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke) kommen für mich nicht infrage.

Die AFD ist mir mittlerweile zu rechts.

Laut Wahl o mat habe ich am meisten Übereinstimmungen mit dem BSW.

Ich frage mich allerdings ob diese wirklich wählbar sind?

Nach dem Video auf Sylt bei dem ausländerfeindliche Parolen gegrölt und der Hitlergruß gezeigt wurde, beziehen auch zahlreiche AfD-Politiker Stellung.

Sie relativieren den Vorfall, verharmlosen ihn oder verherrlichen ihn sogar. So bietet Rene Dierkes den Tätern zum Beispiel eine Anstellung an, wenn sie "stabil blieben", bedeutet mit anderen Worten: Solange sie weiter "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" grölen, nimmt er sie gerne.

Ist damit auch die letzte bürgerliche Fassade der AfD dahin?

In Thüringen

Ein Video, in dem junge Menschen auf Sylt rassistische Parolen grölen, hat bundesweit Empörung ausgelöst. In dem Video sangen sie mehrfach "Ausländer raus" und zeigten zudem den Hitlergruß. Es gibt inzwischen ein Update zu diesem Vorfall.

Laut ZDF: "Personen aus Video erhielten Kündigung"

Kontext: Medienberichten zufolge wurden ihm und mindestens eine weiteren Person aus dem Video durch ihre Arbeitgeber gekündigt. In seinem Statement berichtete er von Anfeindungen gegen Freunde und Verwandte.

Ich konnte nicht alles zusammenfassen. Den Rest könnt ihr in der angegebenen Quelle nachlesen. Was ist eure Meinung dazu?

Liebe Grüße, Gianpiero545

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/sylt-rassismus-skandal-rechte-parolen-antisemitismusbeauftragter-100.html

Quelle: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/sylt-pony-video-volksverhetzung-strafbarkeit-deutschland-auslaender/?utm_source=pocket-newtab-de-de

So, es geht mir hier null um die AfD selbst, kann mit der Partei absolut nichts anfangen. Mir ist aber aufgefallen, dass bei den Wahlen in Thüringen in den Medien hoch und runter geschrieben wird, dass die AfD keinen so großen Erfolg wie erhofft hatte. Ich verstehe dieses Framing nicht, wenn man in die aktuellen Auszählungen sieht. Ja, die AfD hat nicht direkt die Spitzenpositionen bezogen, aber das haben andere Parteien auch nicht, es kommt wie meistens zu Stichwahlen, 9 von 13 AfD-Kandidaten sind erstmal weiter und es wird sich praktisch überall mit der CDU duelliert. Die AfD ist darüber hinaus quasi überall zweitstärkste Kraft, mit jeweils irgendwas zwischen 25-30% nur knapp hinter der CDU. Ein Zuwachs von im Schnitt 9% im Vergleich zur letzten Wahl, während die Regierungsparteien abgestraft werden, die Grünen haben beispielsweise nur knapp halb so viele Stimmen wie beim letzten mal und sind irgendwo bei 3,8%.

Das wird als großer Erfolg der Demokratie gefeiert, aber wenn ich mir die Zahlen so ansehe, dann ist das in erster Linie ein durchschlagender Erfolg für die AfD in quasi allen Bereichen - und bei den Stichwahlen ist auch noch nicht das letzte Wort gefallen.

Das Framing gibt mir daher wirklich Rätsel auf - scheint mir eher alles Wunschdenken zu sein.

Vor wenigen Tagen sorgte ein Video, in dem Partygäste auf Sylt ausländerfeindliche Parolen singen, bundesweit für Entsetzen. Inzwischen ermittelt u.a. der Staatsschutz...

Was ist passiert?

Am vergangenen Donnerstag wurde im Internet ein Video geteilt, das bundesweit für Aufsehen gesorgt und die sozialen Netzwerke am Wochenende klar dominiert hat. Zu sehen sind junge Erwachsene, die im Promiclub "Pony" auf der Ferieninsel Sylt ausgiebig zu Gigi D'Agostinos "L'amour toujours" feiern.

Ein paar der Feiernden singen die ausländerfeindliche Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!". Einer der Partygäste hebt zudem den rechten Arm zum Hitlergruß und formt mit seinen Fingern über dem Mund einen Hitlerbart. Bereits kurz nach Veröffentlichung im Internet schlug das Video hohe Wellen...

Erste Reaktionen

Sowohl auf X als auch auf Tik Tok entwickelte sich der Hashtag #sylt binnen weniger Stunden zum Spitzenreiter. Viele Nutzer reagierten entsetzt und verurteilten die stumpfen, fremdenfeindlichen Parolen zutiefst. Innenministerin Nancy Faeser und weitere Politiker zeigten sich ebenso schockiert. Die Innenministern fragte sich, welches hasserfüllte Klima diese Menschen dazu ermutige, derartige Parolen zu brüllen. Die Sylter Gemeinden betonten in einer gemeinsamen Erklärung die Weltoffenheit der beliebten Ferieninsel und bezeichneten die Parolen als "abstoßend und vollkommen inakzeptabel".

Der Betreiber des Clubs distanzierte sich ebenfalls und drohte mit rechtlichen Schritten. Ferner erteilte er den Personen lebenslanges Hausverbot. Kritik, dass seitens von Security nicht eingegriffen wurde, wies er mit Blick auf die Lautstärke der Musik jedoch zurück.

Konsequenzen für die Beteiligten

Nachdem die gefilmten Personen schnell identifiziert werden konnten, wurden die Klarnamen der Beteiligten von zahlreichen Internetnutzern in den sozialen Netzwerken veröffentlich und geteilt. Darüber hinaus wurden die Arbeitgeber der Beschuldigten gezielt angeschrieben und via Bewertungsplattformen negativ bewertet. Mittlerweile sollen drei der Personen ihren Job verloren haben.

Mögliche juristische Folgen

Der jüngste Vorfall auf Sylt war nicht der erste seiner Art: Bereits seit einiger Zeit erfreut sich der berühmte Hit von Gigi D'Agostino innerhalb rechtsextremer Kreise größter Beliebtheit. Der zur "Remigrationshymne" umfunktionierte Song wurde in den vergangenen Wochen immer wieder in Discos, auf Erntedank- und Volksfesten oder Fußballstadien gesungen. Seitdem häufen sich Nachahmungsfälle auf Plattformen wie Youtube und Tik Tok.

Da die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" nicht eindeutig ist, sind die juristischen Folgen aktuell unklar. So hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem Fall entschieden, dass die Parole "Ausländer raus" alleine nicht die Menschenwürde verletzt und von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.

Zentral für eine mögliche Verurteilung wegen Volksverhetzung sei vor allem der Kontext, in dem die Äußerung getätigt wurde. Der bekannte Medien-Anwalt Christian Solmecke, mit dem wir in der Vergangenheit schon ein Themenspecial durchgeführt haben, rechnet vor allem damit, dass der Veröffentlicher des Videos als auch der Mann, der den Hitlergruß imitiert hat, klar juristisch zur Rechenschaft gezogen werden können. Im letztgenannten Fall würde der Art. 86a greifen.

Für die gesungene Parole hält er eine erhebliche Geldstrafe für alle Beteiligten zudem für recht wahrscheinlich.

Bagetellisierung der Äußerungen

Neben viel Kritik gab es im Netz allerdings auch einige Stimmen, die das Verhalten der Feiernden beschwichtigen und auf den Alkoholeinfluss zurückführen wollten. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung warnte davor, dass sich rassistische Äußerungen wie diese weiter in alle Milieus und Altersgruppen hineinfräse und von vielen bagatellisiert und salonfähig gemacht werden würden.

Unsere Fragen an Euch:

• Welche Konsequenzen sollten für die Beteiligten folgen - ist die vermutete Geldstrafe ausreichend oder zu viel/zu wenig?
• Findet Ihr es gerechtfertigt, dass Klarnamen veröffentlicht und die Arbeitgeber angeschrieben wurden?
• Teilt Ihr die Sorge vor einer möglichen Bagatellisierung?
• Was sollte gesellschaftlich getan werden, um die Salonfähigkeit solcher Äußerungen einzudämmen?
• Wo endet Eurer Meinung nach die Meinungsfreiheit?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/sylt-handyvideo-rassismus-reaktionen-100.html

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Nazi-Parolen-auf-Sylt-Pony-Betreiber-erhalten-Morddrohungen,sylt1666.html

https://www.abendblatt.de/region/schleswig-holstein/sylt/article242405660/sylt-rechtsextremismus-nazis-skandal-party-pony-kampen-pfingsten-auslaender-raus-gigi-dagostino-nazis-2.html

https://www.die-anwalts-kanzlei.de/auslaender-raus-gigi-dagostino-strafbar/

https://www.youtube.com/watch?v=cMzj5VgntuE

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/sylt-lokal-video-rassistische-parolen-100.html

Sie rufen "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus": In einem Video singen mehrere Personen rassistische Parolen vor einem Lokal auf Sylt. Der Staatsschutz ermittelt.

Wieso berichtet die Presse das die AfD verloren hat ? Also in gemeindewahlen, Stadtrat etc liegt die doch ganz vorne ?? Kann mir einer das erklären ? Für mich sieht das nicht so aus als würde sie verlieren

Eine Frage zu den Sylt Thema.

Da sind Leute vielleicht Mitte 20 die gerade im Suff sind. Das ist eine Party und kein redebeitrag. Natürlich ist das was dir gesagt haben nicht gut usw. Das kann man nicht gut heißen, aber warum macht den jeder so einen großen Aufschrei darum? Die haben einfach nicht nachgedacht und einfach gefeiert was such immer. Ich verstehe den "Skandal" nicht

Sowohl die afd und die cdu haben 10 Landkreise gewonnen. Das bedeutet Gleichstand zwischen CDU und afd. Es hat kein spd oder fpd oder grüne oder linke oder bws ein landkreis. Bedeutet bei der Landtagswahlen in Thüringen müssen afd und CDU Koalition machen. Sonst gibt es in Thüringen keine Regierung mehr. Was meint ihr

Wenn man ein AFD/Rechts Wähler fragt, heißt es oft ich mag keine Ausländer.

Bei den Linkeswähler heißt es für Buntevielfalt und Migranten willkommen.

Es muss doch aber auf beiden Seiten noch andere Argumente gebe, als das Thema Migration.

Kann mit einer sagen wieso er Rechts/Links wählt ohne Migranten als Argument zu wählen?

Gewinnt die an AfD an mehr Stimmen oder sogar bei einer der kommenden Wahlen ? Vielleicht die baldige Europawahl oder später die Bundestagswahl in Deutschland ?

Denn überall liest man , dass überwiegend viele ganz klar für die AfD ihre Stimme abgeben werden.

Einige Prognosen zeigen , dass extrem viele AfD wählen würden oder so eine Umfrage auf YouTube zeigt , dass von über 17.000 Menschen 92% die AfD wählen werden.

( Ich habe es nur angeklickt , um die Stimmen in % zu betrachten )

Glaubt ihr , dass die AfD irgendwann an die Macht kommen wird und dass solche Wahlprognosen Realität werden und die AfD bald das Sagen haben wird ?

Vielleicht wird ja doch eine Partei mit denen koalieren wollen oder die setzen sich alleine durch.

Der Mann ist ein Landespolitiker und zwar in Thüringen und sein Einfluss ist marginal. Warum also wird so viel über ihn geredet und geschrieben, als wäre er ein wichtiger Bundespolitiker? Ich habe noch nie gehört, dass man sich z. B. über einen Carsten Becker aufregt oder dass sein Wikipedia-Eintrag so ellenlang ist wie der von B. Höcke.

Wenn die AfD regieren und an die Macht kommen würde, wirft uns das um ziemlich genau 20 Jahre zurück in unserer Demokratie.

Der Austritt aus der EU, wieder zurück zur DM, das Verbot einer Ehe für homosexuelle Paare, nur noch traditionelle Familien unterstützen, den ganzen rechtsextremen Aussagen von verschiedener AfD-Mitglieder*innen, dem Verbot für Gendersprache, die nahe Verbindung zu China und Russland, Spitzensteuersatz für Reiche senken,

Was also bewegt euch dazu die AfD zu wählen, abgesehen von dem Punkt "Ausländer raus"?

Was ist eure meinung zur FPÖ/AFD.

hallo,mein name ist nuria.ich bin hier in deutschland geboren.meine eltern stammen aus der türkei.ich fühle mich sowohl als türkin wie auch deutsch.ich träume deutsch,ich habe internationale freunde,sie stammen aus deutschland,italien,tunesien,marokko,griechenland,türkei,serbien,mazedonien,ethiopien,kamerun,vietnam,..etc alle haben einen deutschen pass und sind somit auch deutsche.nun haben wir angst deportiert zu werden,weil wir trotz deutchen pass keine bio deutsche sind wie es einige nazis in der AFD partei behaupten.viele von uns können nicht mal ihre muttersprache richtig sprechen,wir würden uns in den heimat länder unserer eltern als fremde fühlen.wir diskutieren das in letzter zeit sehr oft in unser klasse mit unseren lehrer/innen.die beruhigen uns zwar oft und sagen es wird niemals passieren,dennoch haben wir angst nicht mehr in unsere heimat deutschland bleiben zu können.was können wir dafür das die bundesregierung die illegale migration nicht richtig steuern kann und somit die angst der deutschen bürger mit und ohne migrationshintergrund schürrt.ich hoffe auf etwas mut von euch da wir ziemlich verunsichert sind wegen der jetzigen politischen lage in deutschland.

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine rechtspopulistische und nationalkonservative politische Partei in Deutschland. Sie wurde 2013 gegründet und hat sich in den folgenden Jahren zu einer bedeutenden Kraft im deutschen politischen Spektrum entwickelt. Die Partei ist bekannt für ihre kritische Haltung gegenüber der Europäischen Union, ihre strikte Migrationspolitik und ihre skeptische Haltung gegenüber dem Klimawandel.

Die AfD wird oft für ihre Positionen und Rhetorik kritisiert, die von vielen als fremdenfeindlich und rechtsextrem angesehen werden. Sie hat sowohl auf nationaler als auch auf Landesebene in Deutschland Mandate gewonnen und ist in mehreren Landtagen sowie im Bundestag vertreten. Die Partei zieht insbesondere Wähler an, die mit den etablierten Parteien unzufrieden sind und Veränderungen in der Politik fordern.

Wenn man nur Südländer nicht leiden kann, also Türken, Araber, Syrier, Kurden, und und und ist man dann ein Nazi, oder ist man nur dann ein Nazi, wenn man ausser die Deutschen keine Ausländer mag also wenn man auch etwas gegen Österreicher, Schweizer, Polen, Schweden, Engländer, und und und etwas hat?

Ich habe online danach gesucht aber nichts gefunden. Ich fragen mivh schon länger wie Rechte oder rechtsextreme einen Nazi definieren. Leugen einige Leute die existens von Nazis? Weil Rechte oder rechtsextreme immer sagen das man immer die "Nazikeule" rausholt. Ich meine anscheind finden sie ja Nazis auch scheisse wenn sie nicht so vergliche werden wollen. Wenn das aber das auschlagebene ist das dich aus macht, kann ich ja nicht anfangen anderen punkte kritisieren. Ivh hab das gefühl das sie das immer sagen um von Dem Nazi punkt abzulenken und dumme Leute fallen darauf rein. Wenn man die AFD als beispirl nimmt kritisieren sie bei den alt parteien punkte die sie genauso machen um von ihren abzulenken. Wenn ivh z.b bei einem Freund kritiesiere das er unzuverlässig ist um von meiner eigenen unzuverlässigkeit abzulenken. Und wenn man aber Dann sagen würde das er das genauso macht Dann wirkt das halt so als könnte man nicht anders agumentieren. Ich erlebe es immer wieder das ich mit Rechten diskutiere und sie wollen immer das ich ihre meinung akzeptiere das kann ich aber logicherweise nicht wenn ivh genau in die anderen richtung danke. Dann wird oft die antifa kritisiert gewaltätig zu sein was soll man aber deren meinung tun wenn man von Rechten angeriffen wird ? Soll man dich verprühlgeln lassen? Das Sind zugeben geschickte methoden um von igrer eigenen gewalt abzulenken. Ich verstehe nicht wieso Leute verlangen das ich eine meinung zu akzeptieren habe die gewalt oder diskriminierent ist. Ich verlangen auch nicht das jeder meiner meinung ist aber wenn jemand gegen minderheiten geht oder sie verletzt kann ivh das doch nicht akzeptieren? Sind sich alle Rechten anhänger bewusst welche gewalt die unterstützen. Ich bin Mir auch Sicher das es viele gibt die das nicht wissen und sich als rechts bezeichnen was von den extremen ihrer seite aus geht und was sie unterstützen. Was ist also für Rechte EIN Nazi und ab Wann kann man jemandn so bezeichnen oder gibt es keine Nazis für Rechte Leute. Denn Dann würde ich verstehen wieso das alles so ist. Und wieso halten sie linken für falsch welche gründe. Ich glaube nicht das es gute argumente gibt dafür Menschen in ein topf zu schmeissen oder sich zu wünsche das Manche Menschen weniger Rechte haben auf ein gutes leben als andere.

Ist damit zu rechnen, dass die AfD ihren Europa-Status wiederherstellen kann?

In jedem anderen Land wären die Bürger für Remigration von kriminellen, langzeitarbeitslosen Ausländern nur bei uns befürwortet man die einreise solcher Migranten?

Warum wirkt die linke Propaganda so gut dass viele nicht selbst denken können?

Bitte nicht mit "wir brauchen Einwanderer" kommen ich rede hier nur von denen die kriminellen sind und nicht arbeiten!

Er sieht die norwegische und deutsche Migrationspolitik kritisch, lebt jedoch einen sehr hedonistischen Lebensstil aus und geht auf Partys und Festivals.

Er selber stammt aus einem Dort und hat 2 Geschwister, was heißt dass seine Eltern 3 Kinder gemacht haben. Jetzt lebt er in Oslom

Welchem politischen Spektrum würdest du die AfD einordnen?

Die AfD wird sich wahrscheinlich im Osten einnisten

Was wird passieren, wenn die AfD verboten ist? Wird dann alles besser?

In den letzten Tagen gab es ja Diskussionen ob die AfD Björn Höcke rauswerfen wird. Mir bereitet diese Diskussion irgendwie ein bisschen Sorgen, den der Schuss könnte möglicherweise nach hinten losgehen und dann mehr Schaden als Nutzen anrichten… Den wenn Höcke nur aus der AfD rausgeworfen wird, und nicht komplett aus der Politik entfernt wird, sehe ich die Gefahr, das er seine eigene Partei gründen könnte die noch viel rechter als die AfD ist. Was denkt ihr?

https://amp.focus.de/politik/deutschland/streit-um-wahlliste-in-thueringen-wir-bereiten-etwas-vor-jetzt-wollen-afd-politiker-hoecke-aus-der-partei-werfen_id_259952759.html

wie konnte das passieren?

Habe am Wochenende mit Freunden unter anderem ein Gespräch über die abstoßenden Vorgänge auf Sylt geredet welcher uns alle mit Migrationshintergrund sehr schockiert hat.

Wir dachten zurück an die Zeit vor der AfD. Etwa 2010 bis 2014 eine sehr geile Zeit. Natürlich gab es auch damals schon Rassismus doch im Großen und ganzen lebten Migranten und Deutsche friedlich zusammen, Nazis waren damals noch die NPD. Doch mit ihren Auftreten waren sie nie fähig ins Parlament zu kommen, jeder wusste es sind Nazis.

Doch dann kam das Jahr 2016, die AfD zieht ins Parlament ein. Eine beispiellose Hetzkampagne gegen geflüchtete beginnt, welche sich über die Jahre immer mehr auf Migranten im allgemeinen ausbreitet. Flüchtlingsheime werden angezündet, In Chemnitz und Bautzen werden Flüchtlinge über die Straßen gehetzt, die Kölner Bürgermeisterin wird von einem rechtsextremen lebensgefährlich mit einem Messer verletzt, Walter Lübke wird von einem Neo Nazi regelrecht hingerichtet, in Hanau massakriert ein Rechtsextremer neun Migranten, in Halle tötet ein rechtsextremer zwei Menschen. Diese Liste könnte man nun endlos fortsetzen.

Alle besagten Vorfälle ereigneten sich nach dem Einzug der AfD ins Parlament. Migranten und politisch Andersdenkende haben Angst und Misstrauen, durch die AfD werden einst tabuisierte rassistische Parolen wieder salonfähig gemacht. Rechtsextreme tragen nicht mehr Glatze und Springerstiefel und sind am Boden der Gesellschaft. Sie tragen Anzug und sitzen in öffentlichen Ämtern, Verwaltungen, Sicherheitsbehörden, sie können ein Nachbar von uns sein.

Hat die AfD unser Land gespalten und denn politischen Diskurs ins negative verändert ? Ist sie euerer Meinung der Hauptschuldige für all diese Gewalt und all diesen Hass?

Guten Tag liebe Community,

wir haben ja alle den Skandal von Sylt mitbekommen. Da riefen junge Neonazis „Ausländer raus“ und fühlten sich noch sehr wohl dabei.

Seid ihr auch der Meinung das man solche Leute bis zu 10 Jahre Haft geben sollte oder zumindest eine Geldstrafe von 100.000€ damit man auch als Staat ganz schnell den Tätern damit signalisiert das solche Parolen nicht geduldet werden?

Ihr wisst schon worauf ich hinaus will. In Niedersachsen und Bayern haben sich jetzt Nachahmer gefunden und wir hoffen alle das dass nicht so weiter geht, daher die strengen Maßnahmen zur maximalen Abschreckung.

Was sagt ihr dazu? Gefängnis, ja oder nein?

Auf Sylt war ein Skandal. Deutscher haben gesagt, Ausländer raus werden jetzt die Muslime in Deutschland boykottieren.